Haushaltssanierungsplan (HSP) 2020/2021

Betreff
Haushaltssanierungsplan (HSP) 2020/2021
hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum 31.12.2020 und zum 31.03.2021
Vorlage
X/0209
Aktenzeichen
20-27-0302-11
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Die Umsetzung der HSP-Maßnahmen zum 31.12.2020 und 31.03.2021 wird zur Kenntnis genommen.

 

Sachdarstellung:

 

In seiner Sitzung am 24.02.2021 hat der Rat der Stadt Schwerte die Fortschreibung des HSP 2021 gemäß § 6 Absatz 3 Stärkungspaktgesetz beschlossen (DS-Nr. X/0056/3).

Der Bericht über den Umsetzungsstand der HSP-Maßnahmen zum 31.12.2020 und 31.03.2021 wird den Kommunalaufsichten der Bezirksregierung Arnsberg und des Kreises Unna fristgemäß vorgelegt.

Für weitere Erläuterungen wird auf die als Anlage beigefügte Übersicht über den Umsetzungsstand der HSP-Maßnahmen verwiesen.

 

 

Rechtliche Beurteilung:

 

Gemäß § 7 Absatz 1 Satz 2 Stärkungspaktgesetz ist den Kommunalaufsichten der Bezirksregierung Arnsberg und des Kreises Unna zum Stand der Umsetzung des HSP zu festgelegten Stichtagen zu berichten. Die Umsetzung des HSP ist dem Rat zur Kenntnis zu geben.

 

 

Vorbereitende Gespräche und Verhandlungen:

 

. / .

 

 

Gleichstellungsbelange:

 

Gleichstellungsbelange werden nicht berührt.

 

 

Inklusion:

 

Inklusionsbelange bezogen auf Einschränkungen in den Bereichen
(x)  Beweglichkeit
(x)  Sehen
(x)  Hören
(x)  Denken
(x)  Fühlen

 

(x)  werden nicht berührt.

(  )  wurden berücksichtigt.

(  )  wurden nicht berücksichtigt, weil _________________.