Ersatzwahlen für Ausschüsse des Rates

Betreff
Ersatzwahlen für Ausschüsse des Rates
Vorlage
X/0208
Aktenzeichen
10-24-0106
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

1.

Als Nachfolgerin für Frau Barbara Stellmacher wird

 

Frau Monika Rosenthal

als stellvertretende sachkundige Bürgerin für den Ausschuss für Planen, Bauen und Wohnen

 

benannt.

 

2.

Als Nachfolgerin für Herrn Bernd Krause wird

 

Frau Julia Lüdtke

als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied für den Jugendhilfeausschuss

 

benannt.

 

3.

Als Nachfolger für Herrn Christoph Jablonski wird

 

Herr Herbert Hamacher

als ordentlicher sachkundiger Bürger für den Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeschwerden

 

benannt.

 

4.

Als Nachfolger für Herrn Carsten Böckmann wird

 

Herr Marco Schlep-Richter

als ordentliches Mitglied für den Beirat Digitales und Innovationen

 

benannt.

 

 

 

 

Sachdarstellung:

zu 1.:

Frau Barbara Stellmacher hat mit Schreiben vom 18.02.2021 ihren Sitz als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Planen, Bauen und Wohnen niedergelegt. Daher sind Ersatzwahlen für diesen Ausschuss erforderlich.

 

Vorschlagsberechtigt ist die Fraktion Die Grünen, welche mit Schreiben vom 29.03.2021 die im Beschlussvorschlag aufgeführte Nachfolgeregelung mitgeteilt hat.

 

zu 2-4.:

Herr Bernd Krause hat mit Schreiben vom 03.03.2021 seinen Sitz als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss niedergelegt.

 

Herr Christoph Jablonski hat mit Schreiben vom 05.03.2021 erklärt, dass er seine Wahl als ordentlicher sachkundiger Bürger im Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeschwerden nicht annimmt.

 

Herr Carsten Böckmann hat mit Schreiben vom 22.03.2021 erklärt, dass er seinen Sitz als ordentliches Mitglied im Beirat für Digitales und Innovationen niederlegt.

 

Auf Grund der Niederlegungen sind Ersatzwahlen für die v.g. Ausschüsse erforderlich.

 

Vorschlagsberechtigt ist die CDU-Fraktion, welche mit Schreiben vom 03.03., 09.03. und 22.03.2021 die im Beschlussvorschlag aufgeführten Nachfolgeregelungen mitgeteilt hat.

 

 

Rechtliche Beurteilung:

 

Wenn jemand vorzeitig aus einem Ausschuss oder Gremium ausscheidet, wählt der Rat nach § 50 Absatz 3 Satz 7 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausscheidende Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine*n Nachfolger*in.

 

 

 

 

 

 

Gleichstellungsbelange:

 

Gleichstellungsbelange werden nicht berührt.

 

 

Inklusion:

 

Inklusionsbelange bezogen auf Einschränkungen in den Bereichen

(x) Beweglichkeit

(x) Sehen

(x) Hören

(x) Denken

(x) Fühlen

 

(x) werden nicht berührt.

(  ) wurden berücksichtigt.

(  ) wurden nicht berücksichtigt, weil _________________