Haushaltssanierungsplan (HSP) 2019

Betreff
Haushaltssanierungsplan (HSP) 2019
hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum 30.06.2019
Vorlage
IX/1018
Aktenzeichen
20
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Die Umsetzung der HSP-Maßnahmen zum Stichtag 30.06.2019 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Sachdarstellung:

 

In seiner Sitzung am 28.11.2018 hat der Rat der Stadt Schwerte die Fortschreibung des HSP 2019 gemäß § 6 Absatz 3 Stärkungspaktgesetz beschlossen (Drucks.-Nr.: IX/0896).

Mit Verfügung vom 17.01.2019 wurde die Fortschreibung des HSP der Stadt Schwerte für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 6 Absatz 2 Stärkungspaktgesetz genehmigt.

Der Bericht über den Umsetzungsstand der HSP-Maßnahmen zum Stichtag 30.06.2019 wurde den Kommunalaufsichten der Bezirksregierung Arnsberg und des Kreises Unna fristgemäß vorgelegt.

Für weitere Erläuterungen wird auf die als Anlage beigefügte Übersicht über den Umsetzungsstand der HSP-Maßnahmen verwiesen.

 

 

Rechtliche Beurteilung:

 

Gemäß § 7 Absatz 1 Satz 2 Stärkungspaktgesetz ist den Kommunalaufsichten der Bezirksregierung Arnsberg und des Kreises Unna zum Stand der Umsetzung des HSP zu festgelegten Stichtagen zu berichten. Die Umsetzung des HSP ist dem Rat zur Kenntnis zu geben.

 

 

 

Finanzielle und haushaltsmäßige Auswirkungen einschließlich Folgekosten:

 

siehe Anlage

 

 

Gleichstellungsbelange:

 

Gleichstellungsbelange werden nicht berührt.

 

 

Inklusion:

 

Inklusionsbelange bezogen auf Einschränkungen in den Bereichen
(x)  Beweglichkeit
(x)  Sehen
(x)  Hören
(x)  Denken
(x)  Fühlen

 

(x)  werden nicht berührt.

(  )  wurden berücksichtigt.

(  )  wurden nicht berücksichtigt, weil _________________.