Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) 2018 bis 2023 des Kreises Unna / Stellungnahme der Stadt Schwerte

Betreff
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) 2018 bis 2023 des Kreises Unna / Stellungnahme der Stadt Schwerte
Vorlage
IX/0919
Aktenzeichen
70-31-00
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) 2018 bis 2023 des Kreises Unna wird zur Kenntnis genommen.

 

Sachdarstellung:

 

Mit Schreiben vom 23.11.2018 hat der Kreis Unna den Städten und Gemeinden die Fortschreibung des AWK 2018 als Entwurf zur Stellungnahme zugeleitet.

 

Der Inhalt des AWK 2018 wird nachfolgend komprimiert  dargestellt.

Der komplette Entwurf des AWK 2018 steht als pdf-Datei im Ratsinformationssystem bzw. in mandatos zum Download bereit, je eine gedruckte Version wird an die Fraktionsbüros gegeben.

 

 

 

Rahmenbedingungen

 

Gem. den Vorschriften des Landesabfallgesetzes NRW (LAbfG NRW) ist der Kreis Unna gehalten, das bestehende AWK regelmäßig fortzuschreiben, aktuell für den Zeitraum 2018 bis 2023.

 

Inhaltlich sind dabei abzuhandeln:

 

-        Angaben über Art, Menge und Verbleib der anfallenden und zu überlassenden Abfälle,

-        Darstellung der getroffenen Entsorgungsmaßnahmen,

-        Ausschluss von Abfällen,

-        Nachweis einer 10-jährigen Entsorgungssicherheit,

-        Angaben zu Entsorgungsanlagen,

-        Darstellung von Zusammenarbeiten mit Dritten.

 

 

 

Schwerpunkte der Fortschreibung

 

-        Diskussion über die unterschiedlichen Gebührenstrukturen der kreisangehörigen Städte und    Gemeinden mit der Zielvorstellung des Kreises, insbesondere beim Sperrmüll ein Mehr an Harmonisierung zu erreichen,

-        Darstellung des Einflusses der demografischen Entwicklung auf die Abfallmengen,

-        Erfüllung der Vorgaben des Abfallwirtschaftsplanes NRW zur Mengenentwicklung bei der      Erfassung von Biomüll (und Grünabfälle);
bei einer Gebietsgröße von 500 bis 1.000 EWO/km2 erwartet das Land künftig eine Menge     von 130 kg/EWO*a, derzeit Kreis 95 kg/EWO*a,

-        Diskussion zur Erfassung von Sperrmüllmengen, derzeit im Kreis unterschiedliche Erfassungsmengen zwischen 30 und 100 kg/EWO*a.

 

 

 

Darstellung der kreiseigenen Entsorgungsgesellschaften (AWK, S.15)

 

Wie bisher wird der GWA Unternehmensverbund alle wesentlichen abfallwirtschaftlichen Aufgaben des Kreises im Rahmen einer Drittbeauftragung wahrnehmen.

Interessant sind die neuen Beziehungen der GWA zu Remondis. Es wurden neue PPP-Gesellschaften gegründet:

-        GWA Ressource                           Gewerbeabfälle

-        Bio Energie Kreis Unna                Betrieb einer Vergärungsanlage für Biomüll.

 

Ferner wird auf die AÖR GWA kommunal eingegangen.

 

 

 

Darstellung der Abfallmengenentwicklung (AWK ab S. 20)

 

Die Gesamtmengenentwicklung der kommunalen Abfallarten (AWK, S.20) ist von 2008 mit insgesamt 177.090 t bis 2017 mit 175.362 t sehr stabil (-1,0 %). Mengenverschiebungen sind nur zwischen den einzelnen Abfallarten erkennbar.

 

Zur Vereinfachung erfolgt im Folgenden nur ein Vergleich der Gesamtmengen des Kreises zu Schwerte, es sei denn, dass besondere Auffälligkeiten ergänzende Angaben notwendig erscheinen lassen.

 

 

·         Hausmüll (S.58)
Die Zeitreihe 2008 bis 2017 zeigt bei den Gesamtmengen ein Minus von 10 %. In 2017 lag der Kreisdurchschnitt bei 139,8 kg/EWO*a; Schwerte bei 135,6 kg/EWO*a.

 

·         Biomüll (S. 38)
Gesamtmengenrückgang in der Zeitreihe  - 11,8%,
Kreisdurchschnitt 2017 63,9 kg/EWO*a; Schwerte 75,4 kg/EWO*a,
zum Vergleich Bergkamen lediglich 45,6 kg/EWO*a.

 

·         Wertstoffmengen (S.30)
Kreisdurchschnitt 2017 51,7 kg/EWO*a, Schwerte 45,7 kg/EWO*a.

 

·         Altpapier/PPK (S.34)
Kreisdurchschnitt 73,4 kg/EWO*a, Schwerte 68,8 kg/EWO*a.

 

·         Sperrmüll (S. 46ff)
Straßensammlung Kreisdurchschnitt 12,9 kg/EWO*a; Schwerte 12,3 kg/EWO*a,
zum Vergleich Holzwickede 0,9 kg/EWO*a, Bönen 0,7 kg/EWO*a, diese Mengen sind eindeutig der Gebührenstruktur geschuldet;
Wertstoffhof/Sperrmüll Kreisdurchschnitt 45,7 kg/EWO*a; Schwerte 54,6 kg/EWO*a
Wertstoffhof/ alle Abfallarten Kreisdurchschnitt 114,5 kg/EWO*a, Schwerte 92,8 kg/EWO*a.

 

 

Schlussbetrachtung in der AWK Fortschreibung (AWK, S. 69)

 

-        die Hausmüllmengen werden sich allein aus Gründen der demografischen Entwicklung  weiterhin verringern ,

-        die Biomüllmengen sollen gesteigert werden, eine gesteigerte Sensibilisierung der Bürger auch mit Blick auf Sortenreinheit und Vermeidung von Fehlwürfen soll erreicht werden,

-        bei den Sperrmüllmengen wird eine Steigerung bis 2023 erwartet, der Kreis hat weiterhin die Zielsetzung eine Angleichung der Gebühren auf einem moderaten Niveau zu erreichen,

-        bei LVP und SNVP ist es Ziel, das Trennverhalten und die Vermeidung von Fehlwürfen zu     verbessern, von einer Mengenverringerung wird ausgegangen,

-        bei der PPK-Fraktion muss mit sinkenden Mengen gerechnet werden (weniger Printmedien),

 

 

Gebühren (AWK, S. 72)

 

Für die großen Kostenblöcke Haus- und Biomüll geht der Kreis von einer Stabilität, bedingt durch langfristige Verträge, aus.

Die Altpapierpreisentwicklung wird kritisch gesehen, da sie starken Marktschwankungen unterliegt.

Ferner wird die Kreisverwaltung ihre Idee bezgl. Grund- und Leistungsgebühr weiter verfolgen.

 

 

Stellungnahme der Stadt Schwerte

 

Da die Fortschreibung des AWK 2018 keine den Interessen der Stadt Schwerte entgegenstehenden Planungen enthält bzw. besonders erwähnenswerte Perspektiven aufzeigt, die einer Stellungnahme bedürfen, reicht es aus Sicht der Verwaltung aus, der Kreisverwaltung die Kenntnisnahme des AWK 2018 mitzuteilen.

 

 

Gleichstellungsbelange:

 

Gleichstellungsbelange werden nicht berührt.

 

 

Inklusion:

 

Inklusionsbelange bezogen auf Einschränkungen in den Bereichen
(x)  Beweglichkeit
(x)  Sehen
(x)  Hören
(x)  Denken
(x)  Fühlen

 

(x)  werden nicht berührt.

(  )  wurden berücksichtigt.

(  )  wurden nicht berücksichtigt, weil _________________.