Haushaltssanierungsplan (HSP) 2017/2018;

Betreff
Haushaltssanierungsplan (HSP) 2017/2018;
hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum 31.12.2017 und Umsetzungsprognosen 2018 zum 31.03.2018
Vorlage
IX/0761
Aktenzeichen
III/20.10/20-27-0302
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Die Umsetzung der HSP-Maßnahmen zum 31.12.2017 und die Umsetzungsprognosen 2018 zum 31.03.2018 werden zur Kenntnis genommen.

 

Sachdarstellung:

 

In seiner Sitzung am 27.09.2017 hat der Rat der Stadt Schwerte die Fortschreibung des HSP 2018 gemäß § 6 Absatz 3 Stärkungspaktgesetz (DS-Nr. IX/0611/31) beschlossen.

Mit Verfügung vom 19.12.2017 hat die Bezirksregierung Arnsberg die Fortschreibung des HSP der Stadt Schwerte für das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 6 Absatz 2 Stärkungspaktgesetz genehmigt.

Der Bericht über den Umsetzungsstand der HSP-Maßnahmen zum 31.12.2017 und Umsetzungsprognosen 2018 zum 31.03.2018 wird den Kommunalaufsichten der Bezirksregierung Arnsberg und des Kreises Unna fristgemäß vorgelegt.

Für weitere Erläuterungen wird auf die als Anlage beigefügte Übersicht über den Umsetzungsstand der HSP-Maßnahmen verwiesen.

 

 

Rechtliche Beurteilung:

 

Gemäß § 7 Absatz 1 Satz 2 Stärkungspaktgesetz ist den Kommunalaufsichten der Bezirksregierung Arnsberg und des Kreises Unna zum Stand der Umsetzung des HSP zu festgelegten Stichtagen zu berichten. Die Umsetzung des HSP ist dem Rat zur Kenntnis zu geben.

 

Gleichstellungsbelange:

 

Gleichstellungsbelange werden nicht berührt.

 

 

Inklusion:

 

Inklusionsbelange bezogen auf Einschränkungen in den Bereichen
(x)  Beweglichkeit
(x)  Sehen
(x)  Hören
(x)  Denken
(x)  Fühlen

 

(x)  werden nicht berührt.

(  )  wurden berücksichtigt.

(  )  wurden nicht berücksichtigt, weil _________________.