Haushaltssanierungsplan (HSP) 2017; hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum Stichtag 30.09.2017

Betreff
Haushaltssanierungsplan (HSP) 2017;
hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum Stichtag 30.09.2017
Vorlage
IX/0681
Aktenzeichen
III/20.10/20-27-0302-2
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Die Umsetzung der HSP-Maßnahmen zum Stichtag 30.09.2017 wird zur Kenntnis genommen.

 

Sachdarstellung:

 

In seiner Sitzung am 21.09.2016 hat der Rat der Stadt Schwerte die Fortschreibung des HSP 2017 für den Konsolidierungszeitraum 2012 - 2021 gem. § 6 Absatz 3 Stärkungspaktgesetz (Drucks.Nr. IX/0434) beschlossen.

Mit Verfügung vom 19.12.2016 hat die Bezirksregierung Arnsberg als zuständige Aufsichtsbehörde die Fortschreibung des HSP der Stadt Schwerte für das Haushaltsjahr 2017 gemäß § 6 Absatz 2 Stärkungspaktgesetz genehmigt.

 

Der Bericht über den Umsetzungsstand der HSP-Maßnahmen zum Stichtag 30.09.2017 wird den Kommunalaufsichten der Bezirksregierung Arnsberg und des Kreises Unna fristgemäß vorgelegt.

Für weitere Erläuterungen wird auf die als Anlage beigefügte Übersicht über den Umsetzungsstand der HSP-Maßnahmen verwiesen.

 

 

Vorbereitende Gespräche und Verhandlungen:

 

Der Umsetzungsstand der HSP-Maßnahmen zum Stichtag 30.09.2017 wurde in der Sitzung des Verwaltungsvorstandes am 10.10.2017 abgestimmt.

 

 

Rechtliche Beurteilung:

 

Gemäß § 7 Absatz 1 Satz 2 Stärkungspaktgesetz ist der Bezirksregierung Arnsberg zum Stand der Umsetzung des HSP zu festgelegten Stichtagen zu berichten. Die Umsetzung des HSP ist dem Rat zur Kenntnis zu geben.

 

Gleichstellungsbelange:

 

Gleichstellungsbelange werden nicht berührt.

 

 

Inklusion:

 

Inklusionsbelange bezogen auf Einschränkungen in den Bereichen
(x)  Beweglichkeit
(x)  Sehen
(x)  Hören
(x)  Denken
(x)  Fühlen

 

(x)  werden nicht berührt.

(  )  wurden berücksichtigt.

(  )  wurden nicht berücksichtigt, weil _________________.