Ersatzwahlen

Betreff
Ersatzwahlen
Vorlage
IX/0676
Aktenzeichen
10-24-0106
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

 

1.

Als Nachfolgerin  für Frau Marlies Mette wird

 

Frau Reinhild Hoffmann

als ordentliches Mitglied für den Integrationsrat

 

benannt.

 

 

2.

Als Nachfolgerin für Frau Renate Goeke wird

 

Frau Ellen Hentschel

als ordentliches Mitglied für den Generationenausschuss

 

benannt.

 


3.

Als Nachfolger für Frau Ellen Hentschel wird

 

Herr Guntram Nies-von Colson

als stellvertretendes Mitglied für den Generationenausschuss

 

benannt.

 

 

 

 

Sachdarstellung:

 

zu 1.

 

Frau Marlies Mette hat mit Schreiben vom 31.08.2017 mitgeteilt, dass sie ihren Sitz als ordentliches Mitglied im Integrationsrat mit sofortiger Wirkung niederlegt.


Durch die Niederlegung sind Ersatzwahlen im Integrationsrat erforderlich.

 

Vorschlagsberechtigt ist die SPD-Fraktion, welche mit Schreiben vom 14.09.2017 die in der Beschlussdarstellung aufgeführte Nachfolgeregelung mitgeteilt hat.

 

zu 2.

 

Frau Renate Goeke hat mit Schreiben vom 27.09.2017 mitgeteilt, dass sie ihren Sitz als ordentliches Mitglied im Generationenausschuss mit Wirkung vom 28.09.2017 niederlegt.

 

Durch die Niederlegung sind Ersatzwahlen im Generationenausschuss erforderlich.

 

Frau Goeke wurde von der CDU-Fraktion als damaliges fraktionsloses Ratsmitglied benannt. Deshalb ist die CDU-Fraktion vorschlagsberechtigt, welche mit Schreiben vom 15.11.2017 die in der Beschlussdarstellung aufgeführte Nachfolgeregelung mitgeteilt hat.

 

zu 3.

 

Frau Ellen Hentschel hat mit Schreiben vom 13.11.2017 mitgeteilt, dass sie ihren Sitz als stellvertretendes Mitglied im Generationenausschuss mit sofortiger Wirkung niederlegt.

 

Durch die Niederlegung sind Ersatzwahlen im Generationenausschuss erforderlich.

 

Vorschlagsberechtigt ist die CDU-Fraktion, welche mit Schreiben vom 15.11.2017 die in der Be-schlussdarstellung aufgeführte Nachfolgeregelung mitgeteilt hat.

 

 

Rechtliche Beurteilung

 

 

Wenn jemand vorzeitig aus einem Ausschuss ausscheidet, wählen die Ratsmitglieder nach § 50 Absatz 3 Satz 7 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausscheidende Mitglied bei seiner Wahl angehört, eine Nachfolgerin/einen Nachfolger.

 

Gleichstellungsbelange:

 

Gleichstellungsbelange werden nicht berührt.

 

 

Inklusion:

 

Inklusionsbelange bezogen auf Einschränkungen in den Bereichen
(x)  Beweglichkeit
(x)  Sehen
(x)  Hören
(x)  Denken
(x)  Fühlen

 

(x)  werden nicht berührt.

(  )  wurden berücksichtigt.

(  )  wurden nicht berücksichtigt, weil _________________.