Neukonzeptionierung Kooperationsprojekt St. Viktor

Betreff
Neukonzeptionierung Kooperationsprojekt St. Viktor
Vorlage
IX/0358
Aktenzeichen
61
Art
Sitzungsvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Beschlussvorschlag:

 

Der Neukonzeptionierung des Kooperationsprojektes St. Viktor mit seinen haushalterischen Auswirkungen für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie der mittelfristigen Finanzplanung wird zugestimmt.

 

 

 

Sachdarstellung:

 

Das Projekt „Rund um St. Viktor“ befindet sich in der Mitte der Altstadt. Die Maßnahme wirkt daher als wichtiges Scharniergelenk zu den anderen Maßnahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Innenstadt Schwerte. Das weithin sichtbare Kirchengebäude St. Viktor ist Anziehungspunkt zahlreicher Radtouristen des Ruhrtalradwegs, die nebenan im mittelalterlichen Rathaus ihre Informationsanlaufstelle haben.

Die notwendig gewordene Konzentration der Gemeindearbeit der evangelischen Kirche im historisch bedeutendsten Sakralgebäude der Stadt mit gleichzeitigen Neubau eines zur Bürgerschaft hin gewandten offenen Gemeindehauses wird verbunden mit einem Neuanfang des Museums im mittelalterlichen Rathaus zu einem außerschulischen Lern- und Erlebnisort unter maßgeblicher Mitgestaltung bürgerschaftlich engagierter Gruppen. Die Verbindung der Nutzungen geschieht unter Einbeziehung und baulichen Sanierung der benachbarten ebenfalls denkmalgeschützten stark verfallenden Marktschänke. Alle drei historischen Gebäude sowie der Neubau des offenen Gemeindehauses werden architektonisch und organisatorisch zu einer Einheit miteinander verbunden und über die neugegründete Bürgerstiftung mit Leben erfüllt.

Die evangelische St.-Viktor-Kirche, das Alte Rathaus und die Alte Marktschänke bilden im historischen Zentrum von Schwerte ein authentisches Ensemble von hohem Denkmalwert unter dem Wahrzeichen des schiefen Kirchturmes, der weithin sichtbar, die Mitte der Stadt markiert. Der mit dem 1. Preis des im Jahr 2010 ausgelobten Wettbewerbs prämierte Entwurf für ein neues Gemeindehaus gliedert neue Nutzungsbereiche im direkten Verbund an die gotische St.-Viktor-Kirche an. Er fügt sich angemessen und eigenständig in den bedeutsamen Ort ein und ergänzt das Ensemble unter Einbeziehung der Alten Schänke und des Alten Rathauses zu einem vielfältigen Ort der Begegnung.

Die Alte Marktschänke wird zum Bindeglied zwischen Altem Rathaus und kirchlichen Einrichtungen. Bestehende Gebäude und neues Gemeindehaus bilden so einen Gebäudekomplex, der atmosphärisch beschützend und zugleich einladend ist.

In seiner Mitte befindet sich der Kirchhof, der mit einer Treppe in einem offenen Durchgang an die Brückstraße angebunden ist. Für Passanten, die Nutzer des ÖPNV und Gemeindemitglieder, die sich am gegenüberliegenden Calvin-Haus aufhalten, bietet sich der Hof damit als reizvolle Wegeführung zwischen Kirche und Altem Rathaus zum Marktplatz an. Das Foyer des Gemeindehauses, der Haupteingang zum neuen Ensemble ins Alte Rathaus und der Zugang der Alten Marktschänke liegen direkt am Kirchhof, der somit selbstverständlich in die Nutzungen einbezogen wird. Altes Rathaus und Marktschänke, damit auch die Stadtinformation und das Café, werden somit zukünftig von Süden erschlossen, werden jedoch zusätzlich direkte Zugänge von der Brückstraße haben.

Das Projekt „Rund um St. Viktor“ ist der erste Baustein des im Jahr 2013 vom Rat der Stadt Schwerte verabschiedeten Integrierten Handlungskonzepts Innenstadt Schwerte (IHK).  Das IHK knüpft an die bisherige Städtebauförderung vergangener Jahrzehnte an. Der bereits abgeschlossene Neubau des Gemeindezentrums St. Viktor kann als nicht förderfähige Vorleistung der Institution Kirche angesehen werden; die Umgestaltung des Innenhofs wurde bereits durch den Stadtentwicklungsplan (STEP) 2014 gefördert. Diese Baumaßnahmen erfolgten zeitgleich mit der Sanierung der Stadtkirche St. Viktor mit einmaligen historischen Schätzen, wie dem flämischen Flügelaltar aus dem 16. Jhdt., mittelalterlicher Glasmalerei und weiteren wertvollen Einrichtungsgegenständen. Die Evangelische Kirchengemeinde unternahm dabei erhebliche Investitionen, z.B. auch in eine neue Orgel. Das Projekt „Rund um St. Viktor“ mit öffentlichen Begegnungs- und Veranstaltungsräumen, Erlebnisort und Gastronomie ist Ausgangspunkt der Umsetzung weiterer Maßnahmen des IHK.

 

Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das Kooperationsprojekt St. Viktor wurde dem Fördergeber fristgerecht zum 30.11.2015 für den STEP 2016 übersandt.

Auf Grund einer notwendigen Überarbeitung des Projektes durch die Projektakteure    (KuWeBe, Evangelische Kirchengemeinde Schwerte, Rohrmeisterei, Förderverein Ruhrtalmuseum Schwerte), um die Förderfähigkeit zu erhalten, sind die Gesamtkosten des Projekts auf 5.602.170,40 € angestiegen, sodass die eingeplanten Haushaltsansätze insgesamt nicht auskömmlich sind. Die Steigerung der
Kosten ist insbesondere auf die Notwendigkeit der Barrierefreiheit, eine Überarbeitung des Nutzungskonzeptes des Alten Rathauses und Anpassungen der Grundrisse zurückzuführen.

Die Kosten setzen sich  aus 4.162.801,23 € Baukosten, 1.094.068,20 € Ausstattungs- und Gastronomiekosten, 105.658,65 € Projektumlage für das Programmmanagement Initiative ergreifen und 239.642,32 € betriebliches Defizit zusammen.

Förderfähig im Zuge der Städtebauförderung ist hiervon ein Betrag in Höhe von 4.508.102,20 € (Baukosten, Projektumlage und betriebliches Defizit), der zu 80 % durch das Land NRW gefördert wird. Der 20 %ige Eigenanteil der Projektumlage i. H. v. 21.131,73 € muss von der Stadt Schwerte getragen werden.

Der restliche Eigenanteil i. H. v. 832.560,25 € wird wie folgt finanziert:

 

50% = 416.280,13 € durch Dritte (Bürgerstiftung, Förderverein, Sparkasse, KuWeBe, LWL)

50% = 416.280,12 € kommunaler Anteil

 

Des Weiteren bestehen Anstrengungen der Bürgerstiftung St. Viktor, den kommunalen Eigenanteil durch Spenden Dritter zu refinanzieren.

 

 

 

Darstellung der Kosten, Förderung und Finanzierung

 

Maßnahme

Kosten in EUR

Davon

Zuwendungsfähig

in EUR

80%

Förderung in EUR

20%

Eigenanteil in EUR

Bemerkung

Baukosten

4.162.801,23

4.162.801,23

3.330.240,98

832.560,25

Eigenanteil

 

50% Stadt Schwerte

 

50% Dritte

 

Ausstattungs- und Gastronomiekosten

1.094.068,20

0,-

0,-

0,-

Finanziert durch Dritte

Betriebliches Defizit

239.642,32

239.642,32

191.713,86

47.928,46

Eigenanteil

 

50% Stadt Schwerte

 

50% Dritte

 

Projektumlage

 

105.658,65

105.658,65

84.526,92

21.131,73

Finanziert durch die Stadt

Schwerte

Summe

5.602.170,40

4.508.102,20

3.606.481,76

901.620,44

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushalterische Auswirkungen

 

Aktuelle Haushaltsansätze lt. Doppelhaushalt 2016/2017 Produkt 009 001 001:

 

Konto

Bezeichnung

2016

2017

Gesamt

4140520

Zuweisungen / Zuschüsse für lfd. Zwecke (Bund)

842.500,00

0,00

842.500,00

4141520

Zuweisungen / Zuschüsse für lfd. Zwecke (Land)

1.179.700,00

0,00

1.179.700,00

4147520

Zuweisung Kooperationsprojekt St. Viktor (priv. Unternehmen)

505.500,00

0,00

505.500,00

 

Summe

2.527.700,00

 

 

5317520

Zuweisung an Bürgerstiftung

2.527.700,00

0,00

2.527.700,00

5432400

Fremdleistungen
(nur Projektumlage)
Ermächtigungs-übertragung

71.117,56

0,00

71.117,56

 

Summe

2.598.817,56

 

 


Haushaltsentwicklung Produkt 009 001 001 neu:

 

Konto

Bezeichnung

2016

2017

2018

2019

2020

Gesamt

Änderung Gesamt

4140520

Zuweisungen / Zuschüsse für lfd. Zwecke (Bund)

138.746,16

710.395,82

571.649,66

30.440,42

16.102,36

1.467.334,44

624.834,44

4141520

Zuweisungen / Zuschüsse für lfd. Zwecke (Land)

278.804,85

994.724,67

800.446,73

42.623,90

22.547,17

2.139.147,32

959.447,32

4147520

Zuweisung Kooperationsprojekt St. Viktor

(priv. Unternehmen)

1.135.696,21

213.140,06

171.512,05

9.133,04

4.831,19

1.534.312,55

1.028.812,55

 

 

1.553.247,22

1.918.260,55

1.543.608,44

82.197,36

43.480,72

5.140.794,31

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5317520

Zuweisung
Kooperationsprojekt St. Viktor
(Bürgerstiftung)

1.510.348,32

2.131.400,62

1.715.120,49

91.330,40

48.311,92

5.496.511,75

2.968.811,75

 

Minder-/Mehraufwand jahresbezogen

-42.898,90

213.140,07

171.512,05

9.133,04

4.831,20

355.717,44

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5432400

Fremdleistungen
(nur Projektumlage)

105.658,65

0,00

0,00

0,00

0,00

105.658,65

 

 

abzgl. Ermächtigungsübertragung Projektumlage

71.117,56

 

 

 

 

71.117,56

 

 

Mehraufwand
Projektumlage
jahresbezogen

34.541,09

 

 

 

 

34.541,09

34.541,09

 

 

Mehraufwand insg.

390.258,53

 


Die Abwicklung der Maßnahme erstreckt sich über die Haushaltsjahre 2016 – 2020.

 

Wie in vorstehender Tabelle dargestellt, sind die Planansätze für das Haushaltsjahr 2016 unter dem fortgeschriebenem Konzept auskömmlich. Mehraufwendungen beim Konto 5432400 können im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem.  § 21 Abs. 1 GemHVO NRW durch Minderaufwendungen beim Konto 5317520 aufgefangen werden, so dass die haushalterische Abwicklung im Jahr 2016 gesichert ist.

 

Im Jahr 2017 betragen die Mehraufwendungen nach aktuellem Planungsstand rd. 214.000 EUR. Über die überplanmäßige Bereitstellung dieser Mittel muss der Rat zu gegebener Zeit im Wege einer erneuten Beschlussfassung gem. § 83 GO NRW i. V. m. § 8 Ziffer 2 der Haushaltssatzung der Stadt Schwerte entscheiden.

 

Ab dem Haushaltsjahr 2018 ff sind die erforderlichen Haushaltsmittel zur jeweiligen Haushaltsplanung neu anzumelden.

 

 

 

 

Gleichstellungsbelange:

 

Gleichstellungsbelange werden nicht berührt.