Analyse der Raum- und Siedlungsstruktur des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR) - Stellungnahme zum Entwurf

Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurf der Analyse der Raum- und Siedlungsstruktur des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR) wird zur Kenntnis genommen; hierzu ist die in der Anlage 1 enthaltene Stellungnahme der Stadt Schwerte gegenüber dem RVR abzugeben.

 

Sachdarstellung:

 

Seit dem Jahr 2006 hat der RVR an der Erstellung eines Masterplanes „Raum- und Siedlungsstruktur“ für das Gebiet des RVR gearbeitet. In unterschiedlicher Form und Intensität wurden die Kommunen dabei in das Prozedere einbezogen. Die Erarbeitung wurde zuletzt von einer Arbeitsgruppe begleitet, der Vertreter der kreisfreien Städte, der Kreise und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden (je zwei pro Kreis) angehörten.

 

Auf Druck der beteiligten Kommunen hat der RVR nunmehr davon Abstand genommen, einen Masterplan aufzustellen. Stattdessen wurden große Teile der bisherigen Arbeitsergebnisse – im Wesentlichen Bestandserhebungen und Auswertungen statistischer Daten – als Raumanalyse deklariert. Dabei ist ausdrücklich – im Unterschied zum ursprünglichen Masterplan – auf Ziele und Bewertungen verzichtet worden ist. Der Entwurf des RVR wurde den Städten, Gemeinden und Kreisen vorgelegt mit der Aufforderung, dazu eine Stellungnahme bis zum 03.07.2011 abzugeben.

 

Die Raumanalyse soll nach Darstellung des RVR folgende Funktionen erfüllen:

 

·         Analytische Grundlage für weitere informelle Planungen und Konzepte

·         Basis für den Ideenwettbewerb „Zukunft Ruhr“, dessen Ergebnisse in den neu aufzustellenden Regionalplan einfließen sollen

·         Beurteilungshilfe für den RVR als Träger öffentlicher Belange

·         Analyse-Instrument zur Beurteilung regionaler Strukturen und Entwicklungen

 

Der RVR beabsichtigt, die Raumanalyse in der Verbandsversammlung am 10.10.2011 beschließen zu lassen. Die kreisfreien Städte, Kreise und kreisangehörigen Kommunen haben im Laufe des Erarbeitungsprozesses (u.a. im Rahmen der o.g. begleitenden Arbeitsgruppe) mehrmals fachliche Hinweise und Kritikpunkte in verschiedener Form vorgetragen. Die abschließende Stellungnahme der AG ist der Vorlage beigefügt (Anlage 2). Ergänzend wurde eine weitere, mit Verwaltungsvertretern der kreisangehörigen Städte und Gemeinden abgestimmte Stellungnahme des Kreises Unna erstellt (Anlage 3).

 

Angesichts des bisherigen Umgangs des RVR mit den eingebrachten Anregungen ist davon auszugehen, dass eine weitere Überarbeitung bzw. eine umfassende Neufassung der Raumanalyse nicht erfolgen wird.

 

Die Stellungnahme der Stadt Schwerte (Anlage 1) geht – unter Verweis auf die beiden Stellungnahmen der Arbeitsgruppe und des Kreises Unna – u. a. auf die Analyse der einzelhandelsrelevanten Zentrenstrukturen im RVR-Gebiet ein, um daran exemplarisch die bestehenden methodischen und inhaltlichen Mängel zu verdeutlichen.

 

Nach Darstellung des RVR sind bei der Einzelhandelszentralität neben den Oberzentren Essen und Hagen die Städte Oberhausen, Kamen und eben auch die Stadt Schwerte der obersten Kategorie im gesamten RVR-Gebiet zugeordnet worden (Anlage 5). Danach weisen z.B. die Oberzentren Dortmund, Bochum und Duisburg eine geringere Einzelhandelszentralität als Schwerte auf. Die Einzelhandelszentralität ist hier definiert als das Verhältnis von Einzelhandelsumsatz und lokaler Kaufkraft (Bezugsjahr: 2009). Während es für Oberhausen (CENTRO) und Kamen (IKEA) stadt- bzw. standortspezifische Interpretationen dieser Ergebnisse gibt, mangelt es daran im Fall Schwerte. An diesem Beispiel wird deutlich, dass unreflektiert Parameter aus vorliegenden Daten verwendet werden ohne die Plausibilität der Ergebnisse zu hinterfragen, so dass der Aussagegehalt der Analyse insoweit fragwürdig ist. Als raumanalytische Grundlage zur Aufstellung für den Regionalplan des RVR ist der vorliegende Entwurf der Raumanalyse daher wenig geeignet.

 

Der Entwurf der Raumanalyse umfasst im Hauptteil ca. 250 Seiten, im Anhang ca. 100 Seiten. Die Erstellung einer Kurzfassung war aus Sicht des RVR nicht möglich bzw. nicht sinnvoll. Den Fraktionen ist daher je eine CD mit den Inhalten der Raumanalyse zur Verfügung gestellt worden.

Gleichstellungsbelange:

 

Gleichstellungsbelange werden nicht berührt.