Kindergartenentwicklungsplan 2008

Betreff
Kindergartenentwicklungsplan 2008
Vorlage
VII/1136
Aktenzeichen
51
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Kindergartenentwicklungsplan 2008 wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen..

 

Sachdarstellung:

 

Die Daten für den Kindergartenentwicklungsplan (KEP) werden jährlich zum 30.06. sowohl für Schwerte gesamt als auch für die jeweiligen Planungsbezirke erhoben. Die regelmäßige Erfassung zum gleichen Stichtag ermöglicht die Entwicklung über die Jahre abzulesen.

 

Die Darstellung im KEP bildet drei Grundinformationen ab:

 

  • die Jahrgangsgrößen der 0 – 6-jährigen Kinder in Schwerte,
  • den Bedarf an Kindergartenplätzen nach Planzahlen der Kindertageseinrichtungen mit Stichtag 15.03.2008 (Stichtag zur Meldung an das Landesjugendamt) und der örtlichen Jugendhilfeplanung zum Kindergartenjahr 2008/2009,
  • den graphisch dargestellten Verlauf der Jahrgänge.

 

Abweichend von den früheren Kindergartenentwicklungsplänen werden seit der Einführung des KiBiz die Planzahlen bezüglich der Kinder unter drei Jahren anders berechnet. Während früher der hineinwachsende Jahrgang mit 25 % berechnet wurde und seit der Einführung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG) die verbleibenden 75 % der Kinder unter drei Jahren mit durchschnittlich 10 % geplant wurden, finden sich seit der Einführung des KiBiz  die Kinder unter drei Jahren in der Gruppenform I (25 Kinder im Alter von 2 – 6 Jahren, wovon 4 – 6 Kinder unter 3 Jahren sein sollen) oder in der Gruppenform II (10 Kinder unter 3 Jahren) wieder. Insofern wurden folgende Planungsgrößen zugrunde gelegt:

  • 98 % der Kernjahrgänge (Kinder im Alter von 3 – 5 Jahren plus die 6-Jährigen, die in 2008 nicht eingeschult werden)
  • 20 % der Kinder unter 3 Jahren. Der Ansatz von 20 % orientiert sich an dem Planziel des Landes Nordrhein-Westfalen hinsichtlich der Versorgung von Kindern unter 3 Jahren mit Betreuungsplätzen bis 2010.

 

Hinzu kommen im KEP Informationen über die Versorgung mit Spielgruppen und über den Anteil der Kinder, deren Eltern aus einem ausländischen Herkunftsland kommen oder in deren Familien vorrangig nicht Deutsch gesprochen wird.

Gleich geblieben ist in 2008 die rechnerische Verteilung der 50 Plätze des Waldorfkindergartens auf das gesamte Stadtgebiet. Sofern sich herauskristallisieren sollte, dass überwiegend Kinder aus dem innerstädtischen Einzugsgebiet die Einrichtung nutzen, wird der Waldorf-Kindergarten zukünftig dem Bezirk Wandhofen/Stadtkern I und II zugeschlagen.

 

Nicht berücksichtigt wurden die Kinder des Kinderhortes sowie die Schulkinder der Großen Altersgemischten Gruppe In den Gärten, weil die Schulkinderbetreuung gesondert zu betrachten ist.

 

Erste Erkenntnisse über Auswirkungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) auf die Kindertageseinrichtungen

 

Unterschiede in der Finanzierung zwischen GTK und KiBiz:

Nach dem GTK wurden die tatsächlichen anerkennungsfähigen Personalkosten und die Sachkosten pauschaliert bezuschusst.

 

Nach dem KiBiz werden je nach Inanspruchnahme der wöchentlichen Öffnungszeit über 25, 35 oder 45 Stunden Kindpauschalen in unterschiedlicher Höhe bezuschusst. Mit diesem Einrichtungsbudget (Summe der Kindpauschalen) muss der Träger die Einrichtung unterhalten.

 

Personal:

In den Kindpauschalen sind Personalkostenanteile enthalten, die jedoch auf Basis des Jahres 2005 erhoben wurden. Die seitdem eingetretenen Tariferhöhungen sind nicht berücksichtigt. Seit 2005 wurden zudem aufgrund zurück gehender Kinderzahlen einige Gruppen geschlossen. Sehr viele kostengünstige junge Kräfte mit befristeten Arbeitsverträgen konnten deshalb nicht weiter beschäftigt werden. Dies führt dazu, dass insbesondere die Durchschnittskosten für das Personal deutlich gestiegen sind. Die im Kinderbildungsgesetz ausgeworfenen Personalstunden können deshalb in der Praxis nur in absoluten Ausnahmefällen auch finanziert werden. Insbesondere geht dies zu Lasten der nach dem Kinderbildungsgesetz vorgesehenen Leitungsstunden. Einige Einrichtungen mit weit über dem Durchschnitt liegendem kostenintensivem Personal oder hohen Sachkosten aufgrund eines großzügigen Raumprogramms können gar keine Leitungsstunden finanzieren.

 

Nach dem GTK wurde zur Bestreitung der laufenden Kosten einer Kindertageseinrichtung für die erste Gruppe eine Grundpauschale in Höhe von 14.492 Euro und für jede weitere Gruppe 10.869 Euro refinanziert. Nach dem Kinderbildungsgesetz wird in die Kindpauschalen für eine Gruppe nur noch eine Grundpauschale von 10.311 Euro eingerechnet. Die Reduzierung dieser Mittel steht im krassen Gegensatz zu den ständig steigenden Sachkosten, insbesondere der Energiekosten.

 

Für die Erhaltung des Gebäudes wurde nach dem GTK eine Pauschale für die erste Gruppe in Höhe von 4.196 EUR und jede weitere Gruppe in Höhe von 2.622 Euro refinanziert. Nach dem Kinderbildungsgesetz wird in die Kindpauschalen für jede Gruppe nur noch eine Erhaltungspauschale von 2.559 Euro eingerechnet.

 

Einige Kindertageseinrichtungen sind mit den Sachkostenpauschalen nach dem GTK bereits nicht ausgekommen, so dass der Träger zur Aufrechterhaltung des Betriebes Eigenmittel bereitstellen musste. Da die erforderlichen Sachkosten vorrangig aus dem Budget bestritten werden müssen, um zunächst den Betrieb sicher zu stellen, verbleiben zur Bestreitung der Personalkosten wiederum geringere Mittel als nach dem Kinderbildungsgesetz ursprünglich vorgesehen.  

 

Nach dem GTK wurden die tatsächlichen Kosten für Kräfte in Alterteilzeit und für eine Erzieherin im Anerkennungsjahr zusätzlich zum Stammpersonal refinanziert. Nach dem Kinderbildungsgesetz sind  hierfür zwar auch Mittel in die Kindpauschalen eingerechnet, jedoch sind diese so gering, dass eine Finanzierung meist nur möglich ist, wenn die Mittel mehrerer Einrichtungen eines Träger zusammengefasst werden, um eine Person in Altersteilzeit oder  eine Erzieherin im Anerkennungsjahr zu finanzieren.

 

Ende 2007 wurde im Rahmen der Jugendhilfeplanung mit allen Trägern Gespräche über die voraussichtliche Inanspruchnahme der neuen Öffnungszeiten geführt. Bei einigen Einrichtungen konnten Finanzierungsprobleme durch die zielgerichtete Zuweisung von neuen Gruppen für Kinder unter drei Jahren oder zusätzlicher Ganztagsplätze mit hohen Kindpauschalen beseitigt werden. Auch zur Vorbereitung auf das Kindergartenjahr 2009/2010 sind diese Gespräche wieder geplant, um im laufenden Kindergartenjahr erst deutlich gewordene Probleme gemeinsam zu erörtern und nach Lösungen zu suchen.

 

Inanspruchnahme der neuen wöchentlichen Öffunungszeit von 25, 35 und 45 Stunden:

Nach den Gesprächen mit den Trägern wurden entsprechend den erhobenen Elternwünschen am 15.03.2008 beim Landesjugendamt folgende Kindpauschalen beantragt:

 

25 Std/Woche                175 Pauschalen =                             12,4 %

35 Std/Woche                944 Pauschalen =                             66,8 %

45 Std/Woche                294 Pauschalen =                             20,8 %

 

Aus den monatlichen Meldungen der Träger über die bestehenden Verträge ist ersichtlich, dass sich gegenüber der Einschätzung zum 15.03.2008 und der derzeitigen Belegung der Kindertageseinrichtungen kaum Veränderungen ergeben haben.

 

In einigen Fällen sind bei der Verwaltung Beschwerden von Eltern eingegangen, dass in den Einrichtungen, die ihre Kinder besuchen sollten, keine Betreuungszeit von 25 Stunden angeboten wurde. In den bekannt gewordenen Fällen konnte jedoch durch das Jugendamt erreicht werden, dass dem Elternwunsch letztendlich doch stattgegeben wurde. Da auch beim Ministerium Beschwerden aufgelaufen sind, wurde für den Monat November eine Erhebung der tatsächlichen Anwesenheit der Kinder in allen Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen angeordnet, die durch die Jugendämter anschließend ausgewertet werden sollen.

 

Entwicklung der täglichen Öffnungszeiten:

Über die nach dem Kinderbildungsgesetz neue Öffnungszeit von 25 Std./Woche gab es nach dem GTK für Kindergartengruppen eine Mindestöffnungszeit von 35 Std./Woche und für Ganztagsplätze eine Mindestöffnungszeit von 42,5 Std.

 

Nach Umstellung auf die Öffnungszeiten nach dem Kinderbildungsgesetz werden in Schwerte überwiegend folgende tägliche Öffnungszeiten angeboten.

 

25 Std./Woche               07.30 – 12.30 Uhr

 

35 Std./Woche               07.00 – 14.00 Uhr

 

45 Std./Woche               07.00 – 16.00 Uhr

 

Bei der Öffnungszeit von 35 Std./Woche können in einigen wenigen Kindertageseinrichtungen die Eltern zwischen der o.a. Blocköffnungszeit und der zu Zeiten des GTK üblichen geteilten Öffnungszeit wählen. Beide Varianten anzubieten ist natürlich sehr personalintensiv.

 

 

Investitionsförderprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ zur Schaffung neuer Plätze für Kinder unter 3 Jahren

 

Nach den „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren“ vom 09.05.2008 können alle im Zeitraum vom 18.11.2007 und dem 31.12.2013 getätigten Investitionen gefördert werden, die der Schaffung neuer Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren dienen. Durch die Träger der Kindertageseinrichtungen können wichtige Maßnahmen auch vorfinanziert werden. Eine Förderung nach dem Investitionsprogramm kann bis 2013 auch noch rückwirkend erfolgen.

 

Aus diesem Programm kann einmalig pro Kindertagespflegestelle eine Förderung für neue Plätze bis zu 500 Euro pro Kind (Höchstbetrag 2.500 Euro für max. 5 Kinder) gewährt werden. Der Zuschuss beläuft sich auf 100 %, so dass kein Eigenanteil anfällt. Durch die Stadt Schwerte wurden Zuschüsse für 18 neue Tagespflegeplätze im Jahre 2008 und 4 neue Tagespflegeplätze im Jahre 2009 beim Landesjugendamt beantragt. Aufgrund der hohen Anzahl der eingegangenen Anträge dort wird eine Bewilligung durch das Landesjugendamt noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

 

Für Austattungsmaßnahmen von Räumen sowie Herrichtung und Ausstattung des Grundstücks von Kindertageseinrichtungen kann nach den Richtlinien ein Zuschuss von 90 % des Höchstbetrages von 3.500 Euro für jeden neuen Platz gewährt werden. Falls neben einer Ausstattungsmaßnahme noch Aus- und Umbaumaßnahmen erforderlich sind, erhöht sich der förderbare Höchstbetrag auf 8.500 Euro. Sollte zur Schaffung von neuen Plätzen eine Neubaumaßnahme incl. Ersteinrichtung erforderlich werden, beläuft sich der förderbare Höchstbetrag auf 20.000 Euro für jeden neuen U3-Platz.

 

Durch die Träger von Kindertageseinrichtungen in Schwerte wurden für das Jahr 2008 eine Förderung für 40 neue Plätze beantragt. Nur für wenige Plätze wurde auch die Förderung von Umbaukosten in geringfügiger Höhe erforderlich. Überwiegend soll für diese neuen Plätze Mobiliar, Spielmaterial und Außenspielgerät beschafft werden, das speziell für die Altersgruppe für Kinder unter 3 Jahren geeignet ist.

 

Aufgrund des relativ kurzfristig gesetzten Antragstermins und der hohen Belastung durch die Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes konnten einige Träger ihre Förderanträge nicht mehr fertig stellen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass für alle neuen Plätze in den nächsten Jahren noch Fördermittel beantragt werden.

 

Nach Veröffentlichung der Förderrichtlinien hat das Ministerium klargestellt, dass die Kommunen nicht verpflichtet sind, den Eigenanteil von 10 % für eine Förderung in den Kindertageseinrichtungen zu übernehmen. Das Ministerium hat den Trägern, die die erforderlichen Mittel in Höhe von 10 % nicht aufbringen können, erlaubt, diese Mittel aus den bestehenden Erhaltungsrücklagen nach dem GTK (bestehen zu je 50 % aus Landes- und Kommunalen Zuschüssen) in voller Höhe zu entnehmen.

Bei einigen Trägern in Schwerte ist dies nicht erforderlich, da die Fördervereine ihrer Kindertageseinrichtungen den Eigenanteil übernehmen.

 

Ausbauplanung  der Betreuung für Kinder unter 3 Jahren

 

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz – KiföG) ergibt sich aufgrund des § 24 a KiföG Übergangsregelung die Verpflichtung einer Ausbauplanung hinsichtlich des Förderangebots für Kinder unter drei Jahren. Ab dem 01. August 2013 hat gem. § 24 Abs. 1 KiföG ein Kind, das das erste Lebensjahr noch nicht vollendet hat, einen Anspruch auf Förderung in einer Einrichtung oder in Kindertagespflege, wenn die Leistung für seine Entwicklung [...] geboten ist oder die Erziehungsberechtigten einer Erwerbstätigkeit nachgehen, eine Erwerbstätigkeit aufnehmen oder Arbeit suchend sind; wenn sie sich in einer beruflichen Bildungsmaßnahme befinden, in einer Schul- oder Hochschulausbildung oder wenn sie Leistungen zur Eingliederung in Arbeit erhalten. Gem. § 24 Abs. 2 KiföG hat ein Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege. Mit Vollendung des dritten Lebensjahres hat ein Kind dann gem. § 24 Abs. 3 KiföG bis zum Schuleintritt Anspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung. Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe hat darauf hinzuwirken, dass für diese Altersgruppe ein bedarfsgerechtes Angebot an Ganztagsplätzen zur Verfügung steht. Im neu geregelten § 24 Abs. 4 KiföG ist festgelegt, dass für Kinder im schulpflichtigen Alter ein bedarfsgerechtes Angebot in Tageseinrichtungen vorzuhalten ist. Hier wird eine deutliche Überschneidung mit der Schulentwicklungsplanung in Bezug auf Betreuungskonzepte deutlich, so dass eine gemeinsame Planung anzustreben wäre.

 

Insgesamt wird deutlich, dass sich durch die Ausbauplanung bis 2013 die Betreuungslandschaft für Kinder merklich verändern wird.

 

 

Kindertagespflege

 

Der Bedarf  im Bereich der Kindertagespflege steigt weiterhin stark an. Besonders nachgefragt werden nach wie vor Randzeitenbetreuung und Betreuung an Wochenenden. Wie auch im Vorjahr kann der Bedarf aktuell nicht vollständig gedeckt werden. Kindertagespflege findet immer noch überwiegend im Haushalt der Tagespflegeperson statt. Die Zahl der Tagespflegeverhältnisse, die im Haushalt der betroffenen Familien durch Kinderfrauen ausgeübt werden, nimmt jedoch deutlich zu.

Derzeit werden zwischen 100 und 110 Tagespflegeverhältnisse geführt. Für diese Tätigkeit stehen rund 50 Tagesmütter zur Verfügung.

Mit der Einigung der Bund – Länder – Arbeitsgruppe wurde die Besteuerung und Sozialversicherungspflicht von Tagespflegepersonen neu geregelt. Ab 01.01.2009 gelten die Einnahmen einer Tagespflegeperson als einkommenssteuerpflichtig aufgrund einer nebenberuflichen Tätigkeit im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG . Hinzu kommen Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie zur Rentenversicherung. Mit Blick auf diese wenig attraktive finanzielle Perspektive springen bereits jetzt die ersten Tagesmütter ab und stehen ab Januar 2009 nicht mehr zur Verfügung. Es ist damit zu rechnen, dass zukünftig deutlich mehr Tagespflegepersonen aufgrund dieser Gesetzeslage ebenfalls nicht mehr zur Verfügung stehen werden.

 

Neu im Bereich Kindertagespflege ist eine regelmäßige, einmal monatlich stattfindende Fortbildung, die von den Tagesmüttern gut angenommen wird. Auf diese Weise ist Vernetzung einfacher möglich.

 

Im Rahmen der Ausbauplanung der Betreuung für Kinder unter 3 Jahren wurde das KiföG bereits erwähnt. Welche konkreten Auswirkungen das KiföG auf den Bereich der Kindertagespflege haben wird, ist derzeit noch nicht abschließend geprüft.

 

Im Gutachten der Unternehmensberatung Rödl & Partner wird festgestellt, dass sich seit der Einführung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG) zum 01.01.2005 und des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe zum 01.10.2005 die Kindertagespflege konzeptionell verändert hat. Sie ist nunmehr als gleichwertiges Betreuungsangebot im Vergleich zu institutioneller Betreuung wie Kinderkrippe oder Kindertageseinrichtung zu sehen und die Tagespflegepersonen sind entsprechend zu qualifizieren. Rödl & Partner hat festgestellt, dass das aufgrund der geänderten Gesetzeslage steigende Arbeits- und Fallaufkommen die Kapazitäten des Pflegekinderdienstes erheblich bindet und sich zu Lasten des Pflegekinderwesens verschoben hat. Dies hat zur Folge, dass sowohl im Bereich der Vollzeitpflege, aber auch im Bereich der Kindertagespflege das Stellenkontingent aufgestockt werden muss. Vorschläge hierzu wurden von der Verwaltung erarbeitet und werden zurzeit umgesetzt.

 

Ergebnisse des KEP

 

Nachdem in den vergangenen Jahren der Geburtsjahrgang kontinuierlich gesunken ist, ist für das Jahr 2008 erstmals wieder ein Anstieg zu vermelden. Während im Jahr 2007 zum Stichtag 30.06.2007 noch 306 Kinder geboren wurden, waren es 342 Kinder zum Stichtag 30.06.2008. Eine Erklärung könnte darin liegen, dass das Elterngeld den gewünschten Effekt erzielt hat, die Geburtenrate wieder zu erhöhen. Es können aber auch andere Gründe in Betracht kommen, die jedoch erst fachlich und sachlich überprüft werden müssten.

Konkret lassen sich die Geburtensteigerungen in fast allen Planungsbezirken feststellen, wenn auch unterschiedlich stark. In Villigst und im Bezirk Gänsewinkel/östl. Mitte ist die Steigerung mit jeweils 2  Kindern minimal. Deutlicher zeichnet sie sich in Ergste mit 7 Kindern ab. Eine Steigerung des Geburtsjahrgangs um jeweils 11 Kinder verzeichnen die Bezirke Heide/Dohrbaum/Ost und Wandhofen/Stadtkern I und II. An der Spitze liegt Holzen/Lenningskamp mit einer Steigerung um 20 Kinder.

 

Lediglich in den Bezirken Geisecke/Lichtendorf und Westhofen gehen die Kinderzahlen im Vergleich zum Vorjahr um 12 bzw. 5 Kinder zurück.

 

Der Versorgungsgrad mit Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen liegt bei 100,6 %. Damit ist der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz auch im Kindergartenjahr 2008/2009 erfüllt. Bezogen auf das Stadtgebiet gibt es einen rechnerischen Überhang von lediglich 9 Plätzen. Die beiden Pole bilden Holzen/Lenningskamp mit einem rechnerischen Überhang von 29 Plätzen und WandhofenStadtkern I und II mit 6 Plätzen. Den größten rechnerischen Fehlbedarf weist der Bezirk Gänsewinkel/östl. Mitte mit – 26 Plätzen auf, den geringsten Geisecke/Lichtendorf mit – 4.

 

Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass der vorliegende KEP die Planzahlen der Verwaltung und die zum Stichtag 15.03. dem Landesjugendamt gemeldeten Planzahlen der Einrichtungen abbildet. Damit ergibt sich ein genaueres Bild über den bestehenden Bedarf in einem Planungsbezirk. Zugleich ist jedoch zu berücksichtigen, dass die tatsächlichen Bedarfe vor Ort auch zukünftig von den errechneten Werten abweichen können, wie das Beispiel Holzen zeigt. Während im KEP 2007 noch vorgeschlagen wurde, dort eine Gruppe zu schließen, ergab sich ein großer Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren, so dass die Gruppe nicht geschlossen, sondern in eine Kleinkindgruppe der Gruppenform II umgewandelt wurde.

 

Das bedeutet, dass bei allen Planungen auch „Platzpuffer“ eingebaut werden müssen, um derzeit nicht absehbaren Bedarfen entsprechen zu können. Hinzu kommt, dass aufgrund des oben beschriebenen KiföG- eine Ausbauplanung für Kinder unter drei Jahren bis zum Jahr 2013 erfolgen muss, so dass zukünftig Überhänge nicht notwendigerweise zu Gruppenschließungen führen werden.

 

Spielgruppen

 

Bezüglich der Spielgruppen findet jährlich eine Prüfung statt, ob der Bedarf an Spielgruppenplätzen noch besteht. Dies ist auch im Kindergartenjahr 2008/2009 noch der Fall. Spielgruppen werden benötigt, so lange im näheren Umfeld nicht ausreichend Plätze in einer Kindertageseinrichtung vorhanden sind, um alle Kinder der Spielgruppe mit einem regulären Angebot zu versorgen.

 

Kinder mit Zuwanderungsgeschichte

 

Wie auch in den Vorjahren konzentrieren sich die Kinder mit Zuwanderungsgeschichte in den innerstädtischen Einrichtungen Familienzentrum Regenbogen  der AWO in der Beckestraße, Familienzentrum  Arche Noah der katholischen Kirche in der Haselackstraße sowie dem Familienzentrum dasrotehaus der ev. Kirche in der Jägerstraße. Ebenfalls hohen Zulauf haben die Einrichtungen der AWO am Westhellweg 218, die Kinderstätte der Diakonie In den Gärten  und der DRK Kinderhort. Der Gesamtüberblick ist auf S. 17 des KEP dargestellt. Zu beachten ist die vom Landschaftsverband vorgegebene Definition, nach der die betroffenen Kinder gezählt werden. Es handelt sich um Kinder, deren Eltern aus einem ausländischen Herkunftsland kommen oder in deren Familie vorrangig nicht deutsch gesprochen wird. Bemerkenswert ist, dass, obwohl die Gesamtkinderzahl seit Jahren sinkt, der Anteil der Kinder, die unter die o.g. Definition fallen, steigt. Daraus ist abzuleiten, dass der Handlungsbedarf in Bezug auf Sprachförderung und Integration derzeit noch zunimmt.

Da diese Entwicklung seit einigen Jahren zu beobachten ist, haben sich die Einrichtungen mittlerweile durchgängig konzeptionell darauf eingestellt und bieten vielfältige Maßnahmen in Form von Rucksack- oder anderen Projekten zur Sprachförderung und Integration an.

 

 

Rechtliche Beurteilung

 

Der Jugendhilfeausschuss beschließt im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Mittel, der Satzung für das Jugendamt der Stadt Schwerte und der vom Rat gefassten Beschlüsse über alle Angelegenheiten der Jugendhilfe. Dem Jugendhilfeausschuss obliegen die in § 71 SGB VIII und in § 5 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Schwerte festgelegten Aufgaben, unter anderem die Kindergartenentwicklungsplanung gem. § 5 Abs. 2 Buchstabe f). Der Jugendhilfeausschuss entscheidet auch gem. § 5 Abs. 3 Buchstabe d) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Schwerte über den Bedarfsplan der Tageseinrichtungen für Kinder, gem. § 1 Abs. 3 KiBiz, wonach für die Planungsverantwortung die Vorschriften des SGB VIII unmittelbar gelten.

Auf der Grundlage des beschlossenen Bedarfsplanes wird gem. § 19 Abs. 3 KiBiz zur Ermittlung der auf eine Einrichtung entfallenden Kindpauschalen im Rahmen der Jugendhilfeplanung entschieden, welche der in der Anlage zu § 19 Abs. 1 des KiBiz genannten Gruppenformen mit welcher Betreuungszeit in den Einrichtungen angeboten werden.

 

 

 

Gleichstellungsbelange:

 

Eine bedarfsgerechte Bereitstellung von Betreuungsplätzen für Kinder ermöglicht eine bessere Vereinbarung von Familie und Beruf. Dies betrifft nicht nur Kinder in den Kernjahrgängen, für die der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz sichergestellt ist, sondern zunehmend Kinder unter drei Jahren und Schulkinder. Dies ist bei der Ausbauplanung zu berücksichtigen.

 

 

Anlage

 

Kindergartenentwicklungsplan