Beschlussvorschlag:

 

1.

Als Nachfolger für Frau Barbara Stellmacher wird

 

Herr          Rupert Filthaus                                           als ordentliches Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss benannt.

 

 

2.

Als Nachfolgerin / Nachfolger für Frau Christa Kalle wird

 

Frau / Herr ________________                                  als ordentliches Mitglied im Kindergartenbeirat des Kindergartens „Regenbogen“ Ergste benannt.

 

 

 

 

Sachdarstellung:

 

zu 1.)

 

Frau Barbara Stellmacher hat mit Schreiben vom 21.04.2008 mitgeteilt, dass sie mit sofortiger Wirkung ihren Sitz als ordentliches Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss niederlegt.

Eine Ersatzwahl im Rechnungsprüfungsausschuss ist daher erforderlich.

 

Vorschlagsberechtigt ist die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen.

 

 

Zu 2.)

 

Frau Christa Kalle hat mit Schreiben vom 14.05.2008 mitgeteilt, dass sie mit sofortiger Wirkung ihren Sitz als ordentliches Mitglied im Kindergartenbeirat des Kindergartens „Regenbogen“ Ergste niederlegt.

 

Eine Ersatzwahl ist daher im Kindergartenbeirat des Kindergartens „Regenbogen“ Ergste erforderlich.

 

Vorschlagsberechtigt ist die SPD-Fraktion.

 

 

Rechtliche Beurteilung:

 

Wenn jemand vorzeitig aus einem Ausschuss oder Gremium ausscheidet, wählt der Rat nach § 50 Absatz 3 Satz 5 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausscheidende Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine Nachfolgerin / einen Nachfolger.

 

Finanzielle und haushaltsmäßige Auswirkungen einschließlich Folgekosten:

Haushaltsjahr
Ertrag
Aufwand
Investitionsvolumen
Bilanzveränderung
Abschreibung
Ersatzinvestitionszeitpunkt
in obigen Beträgen enthalten	ja	nein
Aufwand Betriebsaufnahme
lfd. Betriebsaufwand
Haushaltsmittel	Üpl.A.	Apl.A.

 

 

Gleichstellungsbelange:

Gleichstellungsbelange werden nicht berührt.