Ersatzwahl ständiger Beratungspersonen und deren Stellvertreter in den Ausländerbeirat

Betreff
Ersatzwahl ständiger Beratungspersonen und deren Stellvertreter in den Ausländerbeirat
Vorlage
VII/996
Aktenzeichen
50/510-05-01
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Als Nachfolgerin für Frau Kerstin Kumbruch wird

 

Frau Barbara Stellmacher

 

als ständige Beratungsperson berufen.

 

 

Als Nachfolger für Herrn Thorsten Niermann wird

 

Herr Dieter Krause

 

als ständige Beratungsperson berufen.

 

 

Als Nachfolger für Herrn Dieter Krause wird

 

Herr Thorsten Niermann

 

als Stellvertreter berufen.

 

 

 

 

Sachdarstellung:

 

Frau Kerstin Kumbruch hat ihr Ratsmandat mit Wirkung zum 15.02.2008 niedergelegt.

 

Durch die Niederlegung ist eine Ersatzwahl im Ausländerbeirat erforderlich. Vorschlagsberechtigt ist die Fraktion „Die Grünen/Bündnis 90“.

 

Herr Thorsten Niermann hat sein Mandat als beratendes Mitglied im Ausländerbeirat mit Wirkung zum 13.04.2008 niedergelegt.

 

Durch die Niederlegung ist eine Ersatzwahl im Ausländerbeirat erforderlich. Da Herr Dieter Krause, bisher stellvertretendes Mitglied, als ständiges Beratungsmitglied vorgeschlagen wird, muss auch ein Stellvertreter neu berufen werden. Vorschlagsberechtigt ist die SCD-Fraktion.

 

 

Rechtliche Beurteilung:

 

Gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Ausländerbeirates der Stadt Schwerte in der z.Z. gültigen Fassung nehmen als ständige Beratungspersonen an den Sitzungen des Ausländerbeirates je ein Vertreter/eine Vertreterin jeder Ratsfraktion, der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände und des Deutschen Gewerkschaftsbundes teil.

 

Die am 23.11.1995 vom Ausländerbeirat verabschiedete Geschäftsordnung besagt darüber hinaus in § 8, dass für jede ständige Beratungsperson ein Stellvertreter/eine Stellvertreterin benannt werden soll.

 

Die benennenden Institutionen schlagen dem Ausländerbeirat ihre Beratungspersonen und den Stellvertreter/die Stellvertreterin zur Berufung vor.

 

 

 

Gleichstellungsbelange:

Gleichstellungsbelange werden nicht berührt.