TOP Ö 11: Prioritäten- und Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2008 - mündlicher Bericht

Herr Baumeister berichtet umfassend über die Umsetzung der Prioritäten-Liste 2007, die seitens der Stadt zu 95 % erfolgt sei.

Dieser Bericht ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Herr Baumeister regt an, das Layout der zukünftigen Prioritäten-Listen insoweit zu verändern, dass die einzelnen Vorhaben weiterhin aufgeführt, jedoch keiner monatlichen Gliederung unterzogen werden. Die Einhaltung der Fristsetzung gemäß Prioritäten-Liste und die damit verbundene Umsetzung der Maßnahme seitens der Verwaltung, können häufig durch eine Verzögerung Dritter nicht gewährleistet werden.

 

Herr Weber begrüßt die gute Zusammenarbeit, hier die gemeinsame Reflektion, des Ausschusses mit der Verwaltung.

 

Herr Meise bittet, die zukünftigen Berichte seitens Verwaltung zu den Umsetzungen der Prioritäten-Listen zur besseren Vorbereitung der Einladung vorab beizufügen.

 

Herr Weber schlägt vor, zukünftig die Berichte über die Umsetzungen der Prioritäten-Liste gemeinsam mit der Aufstellung der Prioritäten-Liste für die Folgejahre in der jeweils ersten Sitzung des Jahres zu behandeln.

 

Die Berichterstattung wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

 

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass nach der Unterbrechung Herr Meise stellvertretend den Vorsitz für die restliche Dauer der heutigen Sitzung übernehmen werde.

 

Anschließend unterbricht Herr Sokolowsky die Sitzung von 18:08 Uhr bis 18:18 Uhr.

 

Herr Meise eröffnet die Sitzung und stellt erneut die Beschlussfähigkeit des Planungs- und Umweltausschusses fest.