TOP Ö 10: Sanierung Rathaus I
- Sanierung Ratssaal
- Teilaufhebung des Sperrvermerks zur Sanierung des Ratssaal und zur Weiterführung der Gutachten und der Fachplanung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Herr Streibel stellt zu diesem Tagesordnungspunkt die Frage, warum der Baubeirat hierbei nicht beteiligt wurde.

Die Kämmerin, Frau Brennenstuhl teilt mit, dass Herr Tröger vom Amt für Immobilienmanagement diesbezüglich Herrn Rehage als Vorsitzenden des Baubeirates angesprochen habe, dieser habe jedoch entschieden, dass der Baubeirat nicht stattfindet.

 

Herr Nies von Colson bittet um Mitteilung zum Zeitplan der Maßnahme „Sanierung Ratssaal“.

Hierzu gibt Kämmerin Frau Brennenstuhl bekannt, dass die Zielvorgabe dieses Jahr sein soll, sie möchte sich darauf allerdings nicht festlegen. Die einzelnen Aufträge werden nach Aufhebung des Sperrvermerks vergeben. Geplant ist, dass die erste Sitzung 2020 bereits im neuen Ratssaal stattfinden soll, hier möchte Frau Brennenstuhl aber keine Gewähr übernehmen.

 

Sie erläutert noch einmal im Detail die einzelnen Positionen der Anlage zur Beschlussvorlage, insbesondere die Frage, was eine Diskussionsanlage sei.

Beschluss:

 

Für die Sanierung des Ratssaals (220.000 Euro) und die Fortführung der Grundlagenermittlung (105.000 Euro) wird der vom Rat zur Investitionsmaßnahme „Sanierung Rathaus I“ (I 20160083) für den Haushaltsansatz 2019 beschlossene Sperrvermerk i. H. v. 325.000,00 Euro aufgehoben.