TOP Ö 8: Informationen und Anfragen

  1. Herr Weist von der WfS-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand zur Thematik „Bekleben von Abfallbehältern“.

Hierzu teilt Herr Struwe/ Leiter des Haupt- und Personalamtes mit, dass eine Nachfrage bei der Fachverwaltung noch keine neuen Erkenntnisse in der Sache ergeben hätte, der Ausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen aber umgehend informiert werde, wenn neue Ergebnisse vorliegen würden.

 

In diesem Zusammenhang bittet Herr Dieckmann/ CDU-Fraktion um die Übersendung des Protokollauszuges an das zuständige Jugendamt, um der Angelegenheit somit Nachdruck zu verleihen.

 

  1. Herr Ziel von der Fraktion Die Grünen regt an, zukünftigen Bürgerantragsvorlagen eine Stellungnahme der Verwaltung beizufügen.

Herr Struwe signalisiert eine künftige Behandlung wie angeregt.

 

  1. Herr Kötter/ SPD-Fraktion informiert darüber, dass die Wasserhähne auf dem Westhofener Friedhof bedauerlicherweise kurz nach der Instandsetzung von einen Tag auf den anderen wieder von Vandalen demontiert worden seien. Daher richtet er einen Appell an alle, hierauf ein wachsames Auge zu richten.

 

  1. Herr Weist/ WfS-Fraktion berichtet über beschmierte Beschilderung am Ruhrtalradweg kurz vor dem Gut Ruhrfeld.

Her Krawczyk, Amtsleiter des Baubetriebshofes, sicherte eine umgehende Prüfung und Erledigung zu.

 

Nachrichtlich zu Punkt 4:

 

Zur Information des Herrn Weist/ WfS-Fraktion über beschmierte Hinweisbeschilderung am Ruhrtal-Radweg teilt Herr Krawczyk, Leiter des Baubetriebshofes, am 27.06.2019 mit, dass diese nicht gereinigt werden könne. Neue Schilder für einen Austausch seien bestellt.