TOP Ö 6: Stadtparkszene in Schwerte

Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes informiert die Vorsitzende Frau Dausend darüber, dass man seit einiger Zeit bereits einen „Runden Tisch“ zum Thema „Stadtparkszene“ installiert habe. Sie zeigt ihr Erstaunen darüber, dass zwei Ausschussmitglieder nun einen „Arbeitskreis“ ins Leben gerufen hätten, um auf diese Weise das Thema erneut zu beleuchten. Die Ausschussvorsitzende hätte es besser gefunden, wenn das Thema im bereits gebildeten „Runden Tisch“ wieder aufgegriffen worden wäre und man gemeinsam erneut die Stadtparkszene diskutieren würde.

Sie bittet daher um Erläuterung, wie dies zustande gekommen sei.

 

Frau Schröder (SPD) teilt hierzu mit, dass sie gemeinsam mit Frau Kayser (Fraktion DIE LINKE.) spontan dem derzeitigen Aufenthaltsort der Stadtparkszene, dem Keller im Rathaus I, einen Besuch abgestattet habe, um zu sehen, inwieweit dort ein Aufenthalt möglich sei und was nun zukünftig zu tun sei, um die Stadtparkszene in den Sommermonaten nicht unbedingt wieder in den Stadtpark ziehen zu lassen.

 

Hieran entspann sich eine ausgiebige Diskussion, zum Teil mit dem Unverständnis, warum die beiden Ausschussmitglieder diesen Alleingang in den Keller gemacht hätten, da ja vor einiger Zeit, wie Frau Dausend bereits ausführte, ein „Runder Tisch“ gebildet worden sei, dem u.a. aus jeder Fraktion ein Vertreter angehöre. Dies wäre das richtige Gremium gewesen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.

 

Frau Schröder verweist noch einmal darauf, dass ihr Besuch mit Frau Kayser im Keller ganz spontan erfolgt sei, um danach gerne und jederzeit mit dem seinerzeit gegründeten „Runden Tisch“ und auch mit allen Mitgliedern des Generationenausschusses passende Lösungsmöglichkeiten zu finden und umzusetzen. Dieser Besuch sollte lediglich dazu dienen, dass man sich einmal ein Bild mache, wie die Situation derzeit sei. Evtl. könne man die Besucher auch zurückholen in den Hastingspark am Rathaus I, auch aufgrund der dann kurzen Wege zu Toiletten.

Es sollte nicht als Alleingang gesehen werden, sondern sei lediglich ein spontaner Besuch im Keller gewesen, der ja vor kurzem auch neu mit Schränken ausgestattet und gestrichen worden sei. Die evtl vorgesehenen Räume im Bahnhof oder in der Kuhstraße seien für diese Zwecke nicht geeignet.

Frau Schröder ist außerdem davon überzeugt, dass die Menschen bei schönem Wetter nicht in irgendwelchen Räumen aufzufinden seien, sondern sowieso draußen blieben.

 

Die Vorsitzende, Frau Dausend ist inhaltlich dabei, jedoch ist sie trotzdem der Meinung, da man ja einen „Runden Tisch“ bereits habe zu diesem Thema, man diesen dann auch wieder aktivieren könne.

 

Es entwickelt sich anschließend eine breitgefächerte Diskussion, an der Frau Schröder (SPD-Fraktion), Frau Hosemann (CDU-Fraktion), Herr Streibel (Fraktion Die Grünen), Herr Schrezenmeier (CDU-Fraktion)  und Frau Kayser (Fraktion Die Linke.) sich beteiligten. Auch bei diesen Diskussionsbeiträgen wird deutlich, dass man im Kreis des bereits bestehenden „Runden Tisches“ weiter arbeiten und nicht jede Fraktion einzeln einen Arbeitskreis bilden solle.

Das Problem müsse gemeinsam vernünftig gelöst werden. Der Keller sei lediglich geeignet als absolute Notlösung für bis zu 10 – 15 Personen. Auch andere Standorte hätten sich als ungeeignet herausgestellt. Gerade der Bahnhofsvorplatz, als „Entree der Stadt“ werde als sehr ungeeignet angesehen.

 

Frau Schröder (SPD-Fraktion) äußert noch einmal ihre Meinung zu ihrer Vorgehensweise. Es sei auch in anderen Bereichen durchaus normal, dass sich Fraktionsvorsitzende mal an einen Tisch setzen, in die Fraktionen gehen und ausloten, ob man auf einen gemeinsamen Nenner komme, der dann im größeren Kreis erneut beraten werden könne. Um nichts anderes sei es hier gegangen.

 

Die Vorsitzende, Frau Dausend verweist noch einmal darauf, dass damit Doppelstrukturen geschaffen würden. Sie sei der Auffassung, dass man doch bei solchen Anlässen die Gruppe aktivieren solle, die bereits besteht.

 

Zum Abschluss teilt der Erste Beigeordnete Herr Winkler mit, dass für den 11.04.2019, 15.00 Uhr, zu einem Gespräch eingeladen worden sei, bei dem die Thematik Stadtpark und Rathauskeller beleuchtet und besprochen werden soll. Die Einladung sei an folgende Personen ergangen:

Fraktionsvorsitzende  (Herr Kordt - CDU, Frau Schröder - SPD, Herr Streibel – als Sprecher der GRÜNEN, Herr Czichowski - WfS, Frau Kayser  - Die Linke).

Als Mitarbeiter der Verwaltung seien  Herr Christian Struwe – Leiter des Haupt- und Personalamtes – sowie Herr Krawczyk – Leiter des Baubetriebshofes – eingeladen. Eine Einladung erhalten hat auch und vor allem der VSI, der sich für die Betreuung der Stadtparkszene verantwortlich zeichnet.