TOP Ö 15: Beteiligung der Stadt Schwerte an der IGA 2027
- Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 04.02.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Vorsitzende Kordt erklärt die hierzu getroffenen Absprachen. So sei der Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion der weitergehende Antrag und würde Änderungen aus dem Antrag von den Grünen und Frau Goeke aufnehmen. So sei im zweiten Abschnitt nach „2017“ der Teilsatz „soll nur dann erfolgen“ gestrichen werden und „erfolgt“ werde eingefügt. Ebenfalls im zweiten Abschnitt verändere sich der Satz „Die Ruhrauen sollen dabei unangetastet bleiben“ in „Die Ruhrauen bleiben dabei unangetastet“. Letztlich würde der Abschnitt ab „zu prüfen sind…“ aus dem Antrag der Grünen und Frau Goeke am Ende des Antrages der CDU und SPD übernommen werden.

 

Herr Kordt lässt über die so geänderte Beschlussempfehlung abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Der Rat der Stadt Schwerte begrüßt eine Beteiligung der Stadt an der Internationalen Gartenbauausstellung im Jahre 2027 (IGA 2027) in der Metropole Ruhr.  Im Rahmen des ergebnisoffenen Prozesses ist eine Projektliste mit allen an der Gartenschau interessierten Gruppen und Personen in Form der Bürgerbeteiligung zu erarbeiten.

 

Eine Beteiligung an der IGA 2027 erfolgt, wenn ein oder mehrere Projekte zur Weiterentwicklung und Attraktivitätssteigerung Schwertes - auch über den Ausstellungszeitraum der IGA im Jahre 2027 hinaus - beitragen. Die Ruhrauen bleiben dabei unangetastet. Des Weiteren sollen möglichst nur Projekte in die Liste aufgenommen werden, dessen Erstellungs- und Erhaltungsaufwendungen für eine Stärkungspaktkommune vertretbar sind und auch zukünftig bleiben.

 

Zu prüfen sind dabei auch folgende Projekte:

Ergänzende Route des Ruhrtalradweges über die Innenstadt (zur Entlastung der bestehenden Route und zur Belebung des Marktplatzes)

Nachhaltige, landschaftspflegerische Maßnahmen auf dem Rohrmeistereiplateau (in Absprache mit der Rohrmeisterei)

Der Innenhof der Ruhrakademie als Präsentationsprojekt (in Absprache mit der Ruhrakademie)

Separate Radwegbrücke (parallel zur bestehenden Autobrücke) am Wellenbad.