TOP Ö 11: Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Knapp/ Am Hinkeln“ – Behandlung der Anregungen im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 sowie § 4 Abs. 1 und 2 BauGB und der erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 B auGB.

Herr Weber, stellvertretender Bereichsleiter Stadtplanung und Umwelt, stellt die Vorlage vor.

 

Herr Keuthen, WfS-Fraktion, erkundigt sich nach der durchgeführten Rodung und ob diese gesetzlich gedeckt sei.

 

Herr Weber erläutert, dass die Rodungsarbeiten rechtlich zulässig seien und mit der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Unna abgestimmt sind. Zudem verweist er darauf, dass die Rodungen vorzeitig durchgeführt worden sind, um keine artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände (Brutzeit ab dem 1.März) auszulösen.

 

Der Vorsitzende Herr Kordt unterbricht im Einvernehmen mit den Ausschussmitgliedern die Sitzung um die interessierten Bürger*innen mit einzubeziehen.

 

Im Anschluss an die Sitzungsunterbrechung beantragt Herr Keuthen geheime Abstimmung.

 

Die geheime Abstimmung wird mehrheitlich bei 10 Stimmen dafür, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen beschlossen.

 

Herr Kordt erkundigt sich, ob bei der Vorlage die Punkte der Abwägung einzeln abgestimmt werden müssten oder ob die Abstimmung in Gänze erfolgen kann.

 

Herr Menges, Bereichsleiter Stadtentwicklung und Umwelt, führt aus, dass über die einzelnen Punkte der Abwägung benehmen hergestellt werden müsse, dies aber auch in Gänze abgestimmt werden könne, sofern keine Ausschussmitglieder eine einzelne Abstimmung wünschen würden.

 

Herr Kordt stellt mit den Ausschussmitgliedern Einvernehmen darüber her, das in Gänze abgestimmt werden kann.

 

Darauf erfolgt erneut eine Sitzungsunterbrechung um die Urne und die Stimmzettel vorzubereiten.

 

Herr Kordt benennt, im Einvernehmen mit den Ausschussmitgliedern, Herrn Kötter von der SPD-Fraktion und Herr Hellwig von der CDU-Fraktion zu den Stimmauszählern.

 

Im Anschluss an die geheime Abstimmung verkündet Herr Kordt das Ergebnis.

 

Geheime Abstimmung

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

a) Zu den im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 sowie § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen öffentlichen und privaten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Knapp/Am Hinkeln“ werden die in Anlage 4 aufgeführten Beschlüsse gefasst.

 

Mehrheitlich beschlossen: 12 ja – 2 nein – 2 Enthaltungen

 

b) Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander wird der Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Knapp/Am Hinkeln“ (Anlage 1) als Satzung beschlossen. Die Begründung (Anlage 2) sowie der Umweltbericht (Anlage 3) sind Teil des Bebauungsplans Nr. 187 „Auf dem Knapp/Am Hinkeln“.

 

Mehrheitlich beschlossen: 13 ja – 2 nein – 1 Enthaltung