TOP Ö 6: Vortrag des Regionalverbandes Ruhr zur IGA

Frau Frense vom Regionalverband Ruhr präsentiert anhand einer aufschlussreichen PowerPoint-Präsentation die Pläne zur Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 (siehe Anlage 2).

 

Auf die Frage von Herrn Haarmann, SPD-Fraktion, bis wann der Rat der Stadt Schwerte seine negative Entscheidung zur IGA-Teilnahme ggfs. in eine positive Entscheidung umwandeln müsse, antwortet Frau Frense, dass dies bis Ostern 2019 geschehen sein müsse.

 

Herr Wendt-Kleinberg von der Fraktion Die Linke fragt an, ob auch andere Kommunen nicht an der IGA teilnehmen und ob eine positive Entscheidung zur Teilnahme bis 2020 hinausgezögert werden könne.

 

Laut Frau Frense könne die Entscheidung zur Teilnahme an der IGA nicht bis 2020 hinausgezögert werden. Grund hierfür sei die notwendige Gesamtplanung der IGA. Mithin teilt sie ihm mit, dass Schwerte nicht die einzige Kommune wäre, die nicht an der IGA teilnehme.

 

Frau Dausend, CDU-Fraktion, fragt an, ob spezielle Förderprogramme für Stärkungspaktkommunen, die an der IGA teilnehmen möchten, angeboten werden würden. Sie merkt an, dass die Stadt Schwerte nicht mit in den Arbeitsprozess zur IGA eingebunden und erst drei Wochen vor der Entscheidung informiert worden sei.

 

Es werde laut Frau Frense gemeinsam mit dem Ministerium nach einer Lösung für Stärkungspaktkommunen gesucht. Sie teilt auch mit, dass es sich zunächst um einen verwaltungsplanerischen Prozess handle und die Bürger erst mit einbezogen werden, wenn das Projekt weiterentwickelt sei.

 

Frau Frense teilt Herrn Kötter, SPD-Fraktion, auf Nachfrage mit, dass privat Personen über die Ebene „Mein Garten“ durch einen Verein oder eine Stiftung an der IGA teilnehmen könnten und so an Fördergelder kämen.

 

Auf die Frage von Herrn Haarmann (SPD-Fraktion), wann die IGA an die Kommunalverwaltungen herangetreten sei, sagt Frau Frense, dass seit ca. 2 Jahren aktiv an dem Gesamtprojekt gearbeitet würde. Wann genau die Kommunen informiert worden seien, könne sie nicht beantworten.

 

Frau Hosang (Fraktion Die Grünen) fragt nach einem Alternativort zu den Ruhrauen. Frau Frense teil ihm mit, dass nur dieser Ort für das Projekt IGA eingereicht worden sei und aufgrund des Bezugs zur Ruhr besonders geeignet sei, grundsätzlich aber auch andere Standorte im Stadtgebiet mit Bezug zur Zielsetzung der IGA geeignet seien.