TOP Ö 17: Informationen und Anfragen

Herr Czichowski von der WfS-Fraktion fragt, nach welcher Vorgehensweise Parkverbote für die Straßenreinigung  ausgesprochen würden.

 

Nachrichtlich: Die Stadt Schwerte stelle  mindestens 72 Stunden vor der Reinigung der Straße mittels Kehrmaschine ein temporäres Halteverbot auf. Dies geschehe entweder, wenn die Kehrmaschinenfahrer sagen, dass es notwendig sei oder Beschwerden von Anwohnern eingehen würden. In dem Fall werde geprüft, ob ein temporäres Halteverbot zwecks Straßenreinigung erforderlich sei. Der Niederschrift beigefügten Anlage 1 ist eine Auflistung der Straßen/Parkplätze, bei denen ein temporäres Halteverbot erlassen worden sei.