TOP Ö 16: Informationen und Anfragen

Informationen

 

Bauvorhaben von besonderer Bedeutung

 

Herr Menges berichtet darüber, dass die Stadt Schwerte zur rechtlichen Beurteilung der Berichterstattung über stadtbildprägende Bauvorhaben privater Personen als regelmäßiger Tagesordnungspunkt der Sitzungen des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt den Städte- und Gemeindebund NRW angeschrieben habe. Bei erfolgter positiver Klärung der Rechtsfrage könne der regelmäßige Tagesordnungspunkt in die kommenden Sitzungen aufgenommen werden.

 

 

Drahteselmarkt 2018 / Stadtradeln

 

Weiter informiert Herr Menges darüber, dass der Drahteselmarkt im Jahr 2018 am 03.06.2018 wieder auf dem Plateau der Rohrmeisterei stattfinden werde. Nach der gelungenen Premiere im Jahr 2017 werde es altbewährte Programmpunkte und Teilnehmer, aber auch Neuigkeiten geben. Gleichzeitig stelle der Drahteselmarkt in diesem Jahr den Startschuss für das Stadtradeln dar, das vom 03.06. bis zum 23.06.2018 stattfände.

 

ISG

 

Zu den Projekten der ISG Bahnhofstraße und dessen Finanzierung könne Herr Weber noch nichts berichten, da der Jahresabschluss 2017 der ISG noch nicht abgeschlossen sei.

Die Finanzierungsanteile stellen sich wie folgt dar: 12.500 Euro ISG, 10.000 Euro Förderung, 2.500 Euro Anteil Stadt Schwerte.

In einer der nächsten AISU Sitzungen werde ausführlich über die Maßnahmen und verwendeten finanziellen Mittel berichtet.

 

 

 

Anfragen.

 

Herr Lehmann-Hangebrock von der SPD-Fraktion merkt an, dass die Anzeigetafel am Bahnhof für die Buslinie 594 weiterhin nicht korrekt funktionieren würde.

Herr Menges erläutert, dass die Datenbereitstellung nach Aussage des VRR einwandfrei funktioniere, das Problem also woanders läge. Aufgrund der andauernden Probleme wolle die Stadtverwaltung bei der VKU als Betreiber ein Gespräch einfordern, um für dieses Problem endlich eine Lösung finden zu können.

 

Herr Kötter von der SPD-Fraktion fragt an, wieso in der Hagener Straße, Nahe City-Centrum, kein absolutes Halteverbot eingerichtet werden könne.

Herr Menges informiert, dass zu dem Thema Halteverbot die Straßenverkehrsbehörde schon ein Konzept erarbeitet hätte, welches aktuell hausintern abgestimmt werde.

 

Frau Born von der Fraktion Die Grünen erkundigt sich, wieso bei den Beschlussvorlagen, Inklusionsbelange immer mit ‚nicht berücksichtigt‘ angekreuzt seien, obwohl diese doch bei Bauvorhaben immer geprüft werden müssten.
Herr Menges erklärt, dass die Inklusionsbelange konkret auf der Ebene der Entwurfs- und Ausführungsplanung geprüft würden, zum Zeitpunkt der Aufstellung des Bebauungsplanes sei dies noch abstrakt.  

 

 

Herr Kordt beendet die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt, da keine Tagesordnungspunkte für den nichtöffentlichen Teil vorliegen.