TOP Ö 2: Genehmigung der Tagesordnung

 

 

 

 


 

Der Erste stellvertretende Bürgermeister Herr Paul erklärt, dass den Ratsmitgliedern zum TOP 15 – Gebührenkalkulation für die städtischen Notunterkünfte – Drucks.-Nr.: IX/0674 eine Änderung der Anlage 3 als Tischvorlage vorliege. Auch zum TOP 21 – Drucks.-Nr.: IX/0686 – (Verkaufsoffener Sonntag am 06.05.2018) müsse die Anlage 1 ausgetauscht werden, die den Ratsmitgliedern am 22.11.2017 in die Fraktionen zugestellt worden sei. Weiterhin sei die Drucks.-Nr.: IX/0703 in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 22.11.2017 zurückgezogen worden.

 

Die WfS-Fraktion erklärt, dass ihr Antrag vom 07.11.2017 - Drucks.-Nr.: IX/0703 – (Vorzeitiger neuer Schulentwicklungsplan) vorerst auch von der Tagesordnung des Rates abgesetzt werden solle.

 

Die den Ratsmitgliedern am 23.11.2017 zugestellte Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.11.2017 (Ausweitung der bestehenden Kooperationsvereinbarung „Ordnungspartnerschaften“ zwischen der Stadt Schwerte und der Kreispolizeibehörde) solle unter dem TOP 26 – Informationen und Anfragen beantwortet werden.

 

Weitere Änderungen zur Tagesordnung liegen nicht vor. Die Tagesordnung gilt somit als festgestellt.