TOP Ö 12: VI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung) der Stadt Schwerte

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

1.      Der Jahresbericht zum Gebührenhaushalt Straßenreinigung und Winterdienst des Jahres 2016 wird zur Kenntnis genommen.

 

2.      Der VI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung) der Stadt Schwerte vom 30.09.2011 wird in der der Niederschrift beigefügten Fassung erlassen.

 

Mehrheitlicher Beschluss

Ja-Stimme/n:  14  Nein-Stimme/n:  1  Enthaltung/en:  0

 

3.      Die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2018 vom 08.08.2017 ist Gegenstand des Beschlusses.