TOP Ö 13: Informationen und Anfragen

Anfrage von Herrn Lehmann-Hangebrock in der Ausschusssitzung vom 11.06.2015- Haltepunkt Intercity in Schwerte

Am 08.12.2015 fand ein Informationstermin „Fernverkehrsoffensive der DB“ statt. Geplant sei, dass die Intercity-Linie 34 von Münster nach Frankfurt ab Dezember 2019 in Schwerte zwei- bis dreimal täglich halte.

 

Vandalismus an Wartehallen

Im Jahr 2015 sind mehrere Buswartehallen in der Schwerter Innenstadt zerstört worden. In der 4. KW 2016 werden die entsprechenden Instandsetzungsarbeiten durchgeführt. Die Buswartehalle auf der Hagener Straße in Höhe der Ruhrakademie wolle man in Beton ausbauen und in einem Projekt mit Studentinnen und Studenten der Ruhrakademie ansprechend kolorieren.

Zusätzlich seien in der ersten Januar-Woche weitere Buswartehallen beschädigt worden. Eine dauernde Instandhaltung mit Glas sei sinnlos, sodass die Stadtverwaltung derzeit eine andere Lösung prüfe.

 

Birkenwanzen – Befall von städtischen Birken

Es sei veranlasst worden, die befallenden Birken zu fällen und durch standortgerechte Gehölze zu ersetzen.

 

Anfrage CDU – Hotel Freischütz

Der Vertrag mit dem Erbbaurechtsnehmer IPC Immobilien wurde am 28.10.2013 beurkundet. Hierbei handelt es sich um ein notarielles Kaufangebot der Stadt Schwerte, das der Erbbaurechtsnehmer bis zum 31.12.2016 unwiderruflich annehmen kann. Nach Annahme des Angebots laufe eine 3-Jahres-Frist zum Bau eines Hotels.

 

Anfrage SPD- Flächendeckender Ausbau schneller Internetzugänge vom 31.01.2015

Bereits in der Ausschusssitzung vom 19.02.2015 wurde der damalige Antrag der SPD-Fraktion (IX/0153) beraten. Es wurde einstimmig beschlossen, die Angelegenheit zuständigkeitshalber an die Stadtwerke Schwerte GmbH zu verweisen.

 

Herr Bürgermeister Böckelühr informiert, dass die Gesellschaft Elementmedia Glasfasernetze baut, betreibt und Telefonie-, Internet- und Kabel-TV-Leistungen für Schwerter Privat- und Geschäftskunden anbietet.

Ca. 35% der Schwerter Haushalte haben bereits Zugang zum Glasfasernetz. Die Leistungen stehen auch in  den meisten Schwerter Gewerbegebieten (z.B. Nattland, Westhofener Gartenbad, Weidenweg, Robert-Bosch-Straße, Alfred-Klanke-Straße, Geisecke, Technopark, Eisenbahnausbesserungswerk (teilweise)) zur Verfügung.

Weiterhin wurden bis dato ca. 18 Mio. Euro in die Schwerter Infrastruktur investiert; dabei wurden insbesondere Synergiemaßnahmen der Stadtwerke Schwerte berücksichtigt.

Nach massiven Beschwerden über die Versorgung mit Telefonie und Internet der Telekomkunden im Stadtteil Villigst in 2015 wird ein größeres Areal mit Glasfaserstrukturen versorgt. Insgesamt sollen in Villigst ca. 800 Häuser an das Glasfasernetz angebunden werden; die Investitionskosten liegen bei mehreren Millionen Euro. Im ersten Bauabschnitt Villigst wurden 149 von 181 Häuser, 141 von 225 Wohneinheiten angeschlossen. Die Anschlussquote liegt bei 63%.

Auf Grund der Internetversorgungssituation (gem. Breitbandatlas > 6 Mbit/s) in Schwerte, eröffnen weder die alten noch die aktuellen Förderprogramme des Bundes und des Landes Möglichkeiten, von Fördermitteln Gebrauch zu machen.

Bei der Benutzung eines neuen Bauverfahrens namens Microtrenching (untiefe Verlegung der Glasfaserleitung) könnte die Wirtschaftlichkeit des Netzausbaus dennoch gewährleistet werden. Ein Pilotprojekt zu diesem neuen Bauverfahren soll kurzfristig in Wandhofen durchgeführt werden.

 

Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 19.11.2015- Nutzung von Streusalz

Die Beantwortung der Anfragen nach den Mehrkosten bei Alternativen, ob Maßnahmen anderer Kommunen auf Schwerte übertragbar seien und wie die privaten Haushalte vom Streuen mit Streusalz abgehalten werden, sind der Stellungnahme des Baubetriebshofes (Anlage 5) zu entnehmen.

 

Anfrage der Fraktion Die Grünen – Fällung eines Baumes Im Reiche des Wassers

Frau Born fragt an, warum ein Baum in der Verlängerung zum „Im Reiche des Wassers“ gefällt worden sei. Sie weist darauf hin, dass die Fällung nicht durch eine Banderole angekündigt worden sei. Herr Böckelühr informiert, dass eine Ankündigung und eine Kennzeichnung nur bei städtischen Bäumen durchgeführt werde.

 

Nachtrag:

Bei dem gefällten Baum hat es sich um eine Linde gehandelt, die sich nicht im städtischen Eigentum befand, sondern im Eigentum der Bezirksregierung Arnsberg stand.

 

Anfrage der WfS-Fraktion – Belastungssituation der Schulhöfe insbesondere FBG

Herr Keuthen erinnert an seine Anfrage, dass die Chlor-Kohlen-Wasserstoff-Belastung (CKW) insbesondere auf dem Schulhof des Friedrich-Bährens-Gymnasiums (FBG) sehr hoch gewesen sei. Dieser Gefährdungstatbestand sei 8-9 Jahre alt. Er fragt an, ob den Empfehlungen des seinerzeitigen Gutachters gefolgt worden sei.

Frau Schulte entgegnet, dass gemäß den Vorgaben des Gutachtens aus dem Jahr 2005 eine vollständige Sanierung des Schulhofes erfolgt ist. Die Maßnahme, welche auch eine Sanierung an der Friedrich-Kayser-Schule beinhaltete, habe reine Sanierungskosten von rund 52.000,- Euro verursacht.