TOP Ö 8: Checkliste für Flüchtlinge
- Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Frau Schröder, SPD-Fraktion verweist auf den Antrag ihrer Fraktion, der in ihrer Einschätzung öffentlich ausreichend diskutiert wurde, so dass sie an dieser Stelle auf eine weitere Vorstellung verzichtet. Sie merkt an, dass sie den Antrag gerne mit den anderen Fraktionen gemeinsam formuliert hätte, dies aber auf Grund interfraktioneller Turbulenzen nicht möglich war.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt die Ausschussvorsitzende den Antrag zur Abstimmung.

 

Beschluss:

 

 

 

Herr Winkler stellt abschließend vor, wer am bestehenden runden Tisch, der erstmalig am 18.06.2015 getagt hat und im Antrag vorgeschlagen wird, teilnimmt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind: Frau Wybierek und Frau Bernzen aus dem Bereich Jugend und Familie (51), Frau Reetz aus dem Bereich Schule und Sport (40), Frau Kuczynski, Herr Rychlik, Herr Berner und Frau Keitel aus dem Bereich Soziale Hilfen (50) sowie eine Vertretung aus dem Arbeitskreis Asyl.

 

Herr Eisenmenger, sachkundiger Bürger der Fraktion Die Grünen fragt an, ob Zahlen darüber vorliegen, wie viele Flüchtlinge anerkannt und wie viele noch im Anerkennungsverfahren bzw. nur geduldet sind.

Frau Keitel führt aus, dass aktuell 254 Personen noch im Gestattungsverfahren sind oder eine Duldung haben, also nicht anerkannt sind. Zahlen über anerkannte Flüchtlinge liegen nicht vor, da sich dies nicht nachverfolgen ließe, da diese aus dem Leistungsbezug herausfallen, sobald sie Arbeit gefunden haben oder in eine andere Gemeinde ziehen.

 

Herr Winkler schlägt im Hinblick auf die Fragestellung vor, dass Ausländeramt des Kreises Unna in eine der nächsten Sitzungen einzuladen. Dieser Vorschlag wird von allen Mitgliedern begrüßt.