TOP Ö 11: Straßenreinigung und Winterdienst 2013/2015

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Herr Krwaczyk stellt die wesentlichen Punkte der Vorlage dar.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

1. Der Jahresbericht zum Gebührenhaushaltes 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Der III. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst
    und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren vom 30.09.2011

    wird in der Niederschrift als Anlage beigefügten Fassung erlassen (Anlage 5).

 

 

3. Die Gebührenkalkulation vom 20.08.2014 für das Jahr 2015 ist Gegenstand dieses

    Beschlusses.

 

Mehrheitlicher Beschluss

Ja-Stimme/n: 14  Nein-Stimme/n: 1  Enthaltung/en: 1