TOP Ö 5: Informationen über Vorhaben von besonderer Bedeutung - Vortrag der Verwaltung

Beschluss:

 

 

 


 

Herr Tröger informiert foliengestützt über die folgenden Vorhaben. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

Nach den Ausführungen von Herrn Tröger zum Stand der Baumaßnahme Gesamtschule Gänsewinkel gibt Frau Schulte aus aktuellem Anlass dem Ausschuss eine Mail der Bandinitiative vom 02.07.2013 in vollem Wortlaut zur Kenntnis.
Die Mail ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.
Frau Schulte verweist auf ein Schreiben der Kommunalaufsicht vom 11.06.2013, in dem festgestellt wurde, dass keine Ratsbeschlüsse ignoriert oder gegen sie verstoßen wurde. Das Handeln der Verwaltung in der Angelegenheit habe keinen Anlass zum Einschreiten der Kommunalaufsicht gegeben.
Auf die Frage eines sofortigen Baustopps im „ProZ“ erklärt Frau Schulte, dass dadurch die Arbeiten verzögert werden. Somit könne nicht sicher gesagt werden, dass die Arbeiten fristgerecht bis zum 31.12.2013 abgeschlossen sind. Wenn dies nicht der Falls sein sollte, droht der Stadt Schwerte die Rückforderung von Fördermitteln.

Anschließend fährt Herr Tröger mit seinem Vortrag fort.

Nach Beendigung des Vortrags stellt Herr Tröger auf Nachfrage von Herrn Droll klar, dass sich die Bezeichnung „neu festgestellte Mängel“ auf die nach der Eröffnungsbilanz festgestellten Mängel bezieht.

Herr Heinz-Fischer hinterfragt die Verbrauchszahlen am RTG nach der abgeschlossenen Sanierung.
Weiter erkundigt er sich, ob es Rückmeldungen des RTG in Bezug auf die Nutzung der neu gestalteten Mensa gibt.

Herr Tröger erklärt, dass die Erfahrungswerte zum RTG mittlerweile vorliegen. Der Verwendungsnachweis werde zurzeit erstellt. Sobald alle Zahlen vollständig sind, wird Herr Tröger dem Ausschuss eine Gesamtinformation zum RTG geben.
Bezogen auf die Mensa erklärt er, dass eine offizielle Rückmeldung der Schule nicht vorliegt. Nach eigenen Eindrücken vor Ort könne er aber sagen, dass die Mensa gut angenommen wird.