TOP Ö 2: Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss:

 

 

 


 

Herr Dr. Brökelschen führt zunächst aus, dass der den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage verteilte Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2011 (Aufstellung von Laubkörben im öffentlichen Straßenraum – Drucks.-Nr.: VIII/0568) durch den Ausschuss für Demographie, Stadtentwicklung und Umwelt zuständigkeitshalber an den AWF verwiesen worden ist; er stellt Einvernehmen darüber her, diesen Antrag – wie von Frau Demant vorgeschlagen – im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2012/2013 zu behandeln.

 

Durch Frau Demant wird beantragt, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.08.2011 (Nutzung der Trauerhalle bei durch das Ordnungsamt angeordneten Bestattungen – Drucks.-Nr.: VIII/0524) ergänzend zu TOP 8 (Nutzung der Trauerhalle bei durch das Ordnungsamt angeordneten Bestattungen – Drucks.-Nr. VIII/0544) in die Tagesordnung aufzunehmen. Hierzu schlägt Herr Schubert einvernehmlich vor, den Fraktionsantrag inhaltlich mit in die Beratung zu TOP 8 einzubeziehen.

 

Die Tagesordnung wird entsprechend der mit Einladung vom 09.11.2011 versandten Fassung festgestellt.