TOP Ö 4: Feststellung von Befangenheit

Es erklärt sich kein Ausschussmitglied zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung für befangen.

 

Der Vorsitzende regt an, vor Beginn der nächsten Ausschusssitzung den Baubetriebshof oder die hauptamtliche Feuerwache zu besichtigen. Herr Krawczyk ergänzt, dass auch die Sitzung dort stattfinden könne, da ausreichende Räumlichkeiten vorhanden seien. Gleiches gilt für die Feuerwache. Der Vorschlag stößt auf die Zustimmung des Ausschusses.