Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 22.11.2018 - 17:00-17:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses    
2Genehmigung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Feststellung von Befangenheit    
5VIII. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt Schwerte IX/0874   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6VIII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung) der Stadt Schwerte

Beschlussvorlage wird nachgereicht!
IX/0883   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
7II. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwerte IX/0879   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
8Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 des Sondervermögen Bäder Schwerte IX/0863   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2018 - 30.09.2018 für das Haushaltsjahr 2018 genehmigten Haushaltsüberschreitungen IX/0861   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Haushaltssanierungsplan (HSP) 2018;
hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum Stichtag 30.09.2018
IX/0866   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte;
hier: Verkaufsoffener Sonntag am 03.03.2019
IX/0875   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
12Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte;
hier: Verkaufsoffener Sonntag am 05.05.2019
IX/0876   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
13Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte;
hier: Verkaufsoffener Sonntag am 14.09.2019
IX/0877   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
14Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte;
hier: Verkaufsoffener Sonntag am 27.10.2019
IX/0878   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
15Bericht Ergebnisrechnungscontrolling zum Stichtag 30.09.2018 IX/0869   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung    
17Informationen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
18Genehmigung der Tagesordnung   
19Feststellung von Befangenheit   
20Berichtswesen   
21Bekanntmachung nichtöffentlicher Beschlüsse   
22Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung   
23Informationen und Anfragen