Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt - 20.11.2018 - 17:00-21:44 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses    
2Genehmigung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Feststellung von Befangenheit    
5Berichterstattung Umbau B236n der Deutschen Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH    
6Vortrag des Regionalverbandes Ruhr zur IGA    
7Bericht zum Thema Beitritt der Stadt Schwerte zur VKU    
8Vorstellung des 3. Nachhaltigkeitsberichts des Kreises Unna    
9Klimaschutzmanagement der Stadt Schwerte    
1012. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schwerte (FNP) im Bereich Speckberg
Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
IX/0891   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 44 "Marktplatz" der Stadt Schwerte einschließlich der 1. und 2. Änderung
- Offenlegung gem. 3 Abs. 2 BauGB
IX/0859   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Bebauungsplan Nr. 128 "Ruhrblick"
- Aufhebungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
IX/0868   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
131. Änderung des Bebauungsplans Nr. 171 "Thüner Wiese"
- Behandlung der Anregungen im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
IX/0857   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Bebauungsplan Nr. 195 "Wohnen am Winkelstück"
- Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
IX/0870   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Eintragung des Gebäudes Wilhelmstraße 16 in die Denkmalliste IX/0871   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Ökologisches Waldkonzept für den Schwerter Kommunalwald IX/0846   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr IX/0860   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Lärmaktionsplan Stufe 3
- Abschluss des Verfahrens
IX/0858   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Schwerte digital - auf dem Weg zu Smart City
- Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2018 -
IX/0889   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19.1Ergänzungsantrag: Benennung einer/eines Digitalisierungsbeauftragten
- Antrag der Fraktion Die Grünen vom 12.11.2018 -
IX/0889/1   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Teilnahme an der Earth Hour 2019
- Antrag der Fraktion Die Grünen vom 06.11.2018 -
IX/0890   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Betreibermodell Wohnmobilhafen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2018 -

Erg. zur Drucks.-Nr.: IX/0372/2
IX/0372/3   
 Beschluss: Zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung    
23Informationen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
24Genehmigung der Tagesordnung   
25Feststellung von Befangenheit   
26Bekanntmachung nichtöffentlicher Beschlüsse   
27Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung   
28Informationen und Anfragen