Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt - 18.09.2018 - 17:00-21:20 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses    
2Genehmigung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Feststellung von Befangenheit    
5Umbau B236n - Umleitungskonzept    
6Brückensanierung "Kirschbaumsweg"
- Sachstandsbericht
    
7Straßenerneuerung/ -sanierung "Am Winkelstück" IX/0841   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.1Tischvorlage der CDU-Fraktion vom 18.09.2018 zur Beschlussvorlage IX/0841 Straßenerneuerung/ -sanierung der Straße "Am Winkelstück"
Anliegen der CDU Ortsunion Ergste-Villigst vom 17.09.2018
IX/0841/1   
 Beschluss: Ohne Beschluss erledigt  
8Sanierung Rathaus I
- Konzept zur Projektentwicklung und zur weiteren Vorgehensweise
- Teilaufhebung des Sperrvermerks zur Weiterführung der Gutachten und der Fachplanung
IX/0839   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bebauungsplan Nr. 187 "Auf dem Knapp/Am Hinkeln"
- erneute Offenlage gem. § 4 a BauGB
IX/0824   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bebauungsplan Nr. 191 "Wilhelmstraße/Kantstraße"
- Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
IX/0749   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Rahmenplan "Zwischen Stadt und Fluss" - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB IX/0833   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 2  
12Durchführung einer internationalen Gartenausstellung im Jahr 2027 (IGA 2027) IX/0831   
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 0  
13Handlungskonzept Wohnen - Sachstand IX/0826   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Beitritt der Stadt Schwerte zur Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU), Antrag der Fraktion Die Grünen vom 10.04.2018, Drucks.-Nr.: IX/0768 IX/0825   
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 1  
15Nutzungskonzept Wuckenhof
- Antrag der SPD-Fraktion vom 04.07.2018 -
IX/0811   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
16Einführung eines intelligenten Parkleitsystems (Smart-Traffic)
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.08.2018
IX/0835   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Bürgerversammlung für die Anwohner des Wohngebiets "Untere Meischede"
- Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion vom 24.08.2018 -
IX/0837   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Errichtung von Radabstellanlagen
- Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen vom 31.08.2018
IX/0847   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Anliegen der OU Ergste-Villigst "Rote-Haus-Straße"
-Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2018-
IX/0850   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung    
21Informationen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
22Genehmigung der Tagesordnung   
23Feststellung von Befangenheit   
24Verkauf eines unbebauten Gewerbegrundstücks in Schwerte-Westhofen   
25Verkauf eines unbebauten Grundstücks in Schwerte-Westhofen   
26Bekanntmachung nichtöffentlicher Beschlüsse   
27Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung   
28Informationen und Anfragen