Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt - 26.06.2018 - 17:00-20:35 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses    
2Genehmigung der Tagesordnung    
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
3Einwohnerfragestunde    
4Feststellung von Befangenheit    
5Straßenbenennung in Schwerte-Westhofen, Neubaugebiet "Auf der Meesenbecke" IX/0745/1   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Wasserversorgungskonzept der Stadt Schwerte IX/0785   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 "Freiflächenphotovoltaik Am Appelhoff", Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 Abs. 2 BauGB
11. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schwerte gem. § 8 Abs. 3 BauGB
IX/0786   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27 "Am Schützenhof", Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 Abs. 2 BauGB

9. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schwerte gem. § 8 Abs. 3 BauGB
IX/0784   
 Beschluss: TOP abgesetzt  
91. Änderung des Bebauungsplans Nr. 171 „Thüner Wiese“
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch
- Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
IX/0791   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Abweichungsbeschluss für die Straßenausbaumaßnahme "Am Quickspring/Am Hohenstein" IX/0760/1   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Baumfällungen und Baumpflege IX/0781   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
121. Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW - Stellungnahme der Stadt Schwerte im Beteiligungsverfahren IX/0779   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Nahverkehrsplanfortschreibung Kreis Unna 2017 - 2019 - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange;
hier: Stellungnahme der Stadt Schwerte
IX/0794   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Lärmaktionsplan Stufe 3
- Beteiligung der Öffentlichkeit
IX/0790   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Einrichtung weiterer WLAN-Hotspots im Stadtgebiet
- Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2018 -
IX/0788   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Geschwindigkeitsbegrenzung/Verkehrslage Haus Villigst
-Antrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2018-
IX/0797   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Geh- und Radweg Schwerte-Holzen / Dortmund-Holzen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2018 -
IX/0798   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
18Moose als lebende Feinstaub- und Stickoxid-Filter
- Antrag der Fraktion Die Grünen vom 11.06.2018 -
IX/0801   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung    
20Informationen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
21Genehmigung der Tagesordnung   
22Feststellung von Befangenheit   
23Erwerb von bebauten Grundstücken in Schwerte-Mitte - Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2018   
24Bekanntmachung nichtöffentlicher Beschlüsse   
25Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung   
26Informationen und Anfragen