Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen 22.02.2018

Zeit: 17:00-17:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses    
2Genehmigung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Feststellung von Befangenheit    
5Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Schwerte (Wettbürosteuersatzung) IX/0716 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 310 KB Vorlage 310 KB
Dokument anzeigen: Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Schwerte (Wettbürosteuersatzung) vom XX.XX.XXXX Dateigrösse: 368 KB Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Schwerte (Wettbürosteuersatzung) vom XX.XX.XXXX 368 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Jahrmärkte (Kirmessen) in Schwerte-Mitte IX/0733 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 386 KB Vorlage 386 KB
Dokument anzeigen: Schreiben des Schaustellervereins Iserlohn-Schwerte e. V. vom 24.01.2018 Dateigrösse: 584 KB Schreiben des Schaustellervereins Iserlohn-Schwerte e. V. vom 24.01.2018 584 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.10.2017 - 31.12.2017 für das Haushaltsjahr 2017 genehmigten Haushaltsüberschreitungen IX/0727 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 220 KB Vorlage 220 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsüberschreitungen 01.10.2017 - 31.12.2017 Dateigrösse: 179 KB Haushaltsüberschreitungen 01.10.2017 - 31.12.2017 179 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen (Vorberatung)  
8Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW IX/0730 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 297 KB Vorlage 297 KB
Dokument anzeigen: 1. Ermächtigungsübertragungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Dateigrösse: 77 KB 1. Ermächtigungsübertragungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 77 KB
Dokument anzeigen: 2. Ermächtigungsübertragungen aus Investitionstätigkeit Dateigrösse: 234 KB 2. Ermächtigungsübertragungen aus Investitionstätigkeit 234 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen (Vorberatung)  
9Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung    
10Informationen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
11Genehmigung der Tagesordnung   
12Feststellung von Befangenheit   
13Bekanntgabe der lt. Zuständigkeitsordnung in der Zeit vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 genehmigten Stundungen, Niederschlagungen und Erlasse   
14Bekanntmachung nichtöffentlicher Beschlüsse   
15Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung   
16Informationen und Anfragen