Ausschuss für Finanzen, Steuerung und Beteiligungen - 20.02.2008 - 17:10 Uhr

Sitzung
VII/24 AFSB
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Steuerung und Beteiligungen
Raum
Schwerte
Datum
20.02.2008
Zeit
17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses

 
Ö 2

Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Feststellung von Befangenheit

 
Ö 6

Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.10.2007 - 31.01.2008 für das Haushaltsjahr 2007 genehmig-ten Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VII/925
Ö 7

Übertragung von Ermächtigungen gem. § 22 GemHVO NRW des Haushaltsjahres 2007 in das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VII/929
Ö 8

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2008 im Pro-dukt 012001001 "Bereitstellung öffentlicher Verkehrsflächen", Investitionsauftragsnummer 20070072 "Umgestaltung Reichshofstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VII/926
Ö 9

Beteiligung der Städte und Gemeinden bei der Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Unna für das Haushaltsjahr 2008 hier: Behandlung der Altfehlbeträge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VII/930
Ö 10

Änderung der Satzung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VII/932
Ö 11

Bericht gemäß § 6 Zuständigkeitsordnung

 
Ö 12

Informationen und Anfragen

 
N 13

Genehmigung der Tagesordnung

 
N 14

Feststellung von Befangenheit

 
N 15

Treuhandvertrag Gewerbegebiet Nattland

 
N 16

Angelegenheiten der Bäder Schwerte GmbH

 
N 17

Verkauf eines Grundstücks in Schwerte-Mitte

 
N 18

Stundung von Gewerbesteuern

 
N 19

Bericht der Verwaltung gemäß § 6 Zuständigkeitsordnung

 
N 20

Bekanntmachung nichtöffentlicher Beschlüsse

 
N 21

Informationen und Anfragen