Ausschuss für Finanzen, Steuerung und Beteiligungen - 20.02.2008 - 17:10 Uhr

Sitzung
VII/24 AFSB
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Steuerung und Beteiligungen
Raum
Schwerte
Datum
20.02.2008
Zeit
17:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses 
Ö 2Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Feststellung von Befangenheit 
Ö 6Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.10.2007 - 31.01.2008 für das Haushaltsjahr 2007 genehmig-ten Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VII/925
Ö 7Übertragung von Ermächtigungen gem. § 22 GemHVO NRW des Haushaltsjahres 2007 in das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VII/929
Ö 8Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2008 im Pro-dukt 012001001 "Bereitstellung öffentlicher Verkehrsflächen", Investitionsauftragsnummer 20070072 "Umgestaltung Reichshofstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VII/926
Ö 9Beteiligung der Städte und Gemeinden bei der Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Unna für das Haushaltsjahr 2008 hier: Behandlung der Altfehlbeträge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VII/930
Ö 10Änderung der Satzung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VII/932
Ö 11Bericht gemäß § 6 Zuständigkeitsordnung 
Ö 12Informationen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13Genehmigung der Tagesordnung 
N 14Feststellung von Befangenheit 
N 15Treuhandvertrag Gewerbegebiet Nattland 
N 16Angelegenheiten der Bäder Schwerte GmbH 
N 17Verkauf eines Grundstücks in Schwerte-Mitte 
N 18Stundung von Gewerbesteuern 
N 19Bericht der Verwaltung gemäß § 6 Zuständigkeitsordnung 
N 20Bekanntmachung nichtöffentlicher Beschlüsse 
N 21Informationen und Anfragen