SessionNet | Rat - 15.02.2023

Sitzung

X/Rat/016

Gremium

Rat

Raum

im Ratssaal, Rathausstr. 31, 58239 Schwerte

Datum

15.02.2023

Zeit

17:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Rates
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohner*innenfragestunde
Ö 4	Feststellung von Befangenheit
Ö 5	Ersatzwahlen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0705	Vorlage
Ö 6	Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern mit beratender Stimme für die Ratsausschüsse Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0668	Vorlage
Ö 7	Wahl von Vertreterinnen und Stellvertreterinnen der Stadt Schwerte für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Südwestfalen-IT Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0720	Vorlage
Ö 8	Open Smart City App Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0714	Vorlage Antrag zum Beitritt der Entwicklungsgemeinschaft „OpenSmartCityApp"
Ö 9	Gemeinsame Smart City Strategie DOS 2030 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0715	Vorlage Gemeinsame Smart City Strategie DOS 2030
Ö 10	Neufassung Bewohnerparkgebührensatzung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 1	X/0707	Vorlage Satzung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren
Ö 10.1	Änderungsantrag zur Vorlage X/0707 - Neufassung Bewohnerparkgebührensatzung - Antrag der Fraktion Die Grünen vom 31.01.2023 (Eingang am 31.01.2023) - Beschluss: Mehrere Beschlüsse in einem TOP gefasst	X/0723	Antrag Die Grünen
Ö 11	Förderprogramm Klimaschutz: Schwerpunkt Photovoltaik Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0697	Vorlage Anlage 1 Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen in Schwerte Anlage 2 Richtlinie zur Förderung von Stecker-Solargeräten bzw. Balkon-Solarmodulen in Schwerte
Ö 12	Neubau der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule zur Sicherstellung des fünfzügigen Vollbetriebs – Vergabe der Planungsleistungen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0	X/0703/1	Vorlage
Ö 13	Familienbüro Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 13.1	Beratungsbedarfe von Familien in den Blick nehmen – Netzwerk zur Schaffung einer niedrigschwelligen Anlaufstelle für Familien in Schwerte aufbauen! - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2023 (Eingang: 19.01.2023) Beschluss: Ohne Beschluss erledigt	X/0706	Antrag SPD 2022
Ö 13.2	Einführung eines Familienbüros zur Schaffung einer niederschwelligen Anlaufstelle für alle Bürgerinnen und Bürger in Schwerte - Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2023 (Eingang am 24.01.2023) - Beschluss: Ohne Beschluss erledigt	X/0719	Antrag CDU 2022
Ö 14	Neufassung der Satzung der Stadt Schwerte zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege (Kindertagepflegesatzung) nebst Anlage hinsichtlich der Bemessung der laufenden Geldleistung nach § 9 Abs. 3 der Satzung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0696	Vorlage Neufassung Satzung Kindertagespflege 2023 Neufassung Satzung Kindertagespflege 2023 Bemessung
Ö 15	Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0710	Vorlage Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte Synopse Änderungen OBVO Osterfeuer
Ö 16	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 07.05.2023 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 6	X/0644/1	Vorlage 1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte 2. Schreiben der Werbegemeinschaft vom 27.10.2022 3. Lageplan
Ö 17	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.09.2023 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 6	X/0642/1	Vorlage 1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte 2. Schreiben der Werbegemeinschaft vom 27.10.2022 3. Lageplan
Ö 18	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 22.10.2023 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 5	X/0645/1	Vorlage 1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte 2. Schreiben der Werbegemeinschaft vom 27.10.2022 3. Lageplan
Ö 19	Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW Beschluss: zur Kenntnis genommen	X/0704	Vorlage 1. Ermächtigungsübertragungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2. Ermächtigungsübertragungen aus Investitionstätigkeit
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0713	Vorlage 1. Jahresabschluss 2021 2. Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 21	Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.10.2022 - 31.12.2022 für das Haushaltsjahr 2022 genehmigten Haushaltsüberschreitungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	X/0712	Vorlage Haushaltsüberschreitungen
Ö 22	Haushalt 2023
Ö 22.1	Richtlinien zur Finanzierung der Fraktionen im Rat der Stadt Schwerte Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 0	X/0702	Vorlage 1. Richtlinien zur Finanzierung der Fraktionen 2. Synopse Änderungen der Richtlinien
Ö 22.2	Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen hier: Stellenplan 2. Ergänzung zur Drucks. Nr. X/0643 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1	X/0643/4	Vorlage Stellenplan 2023
Ö 22.3	Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen (Drucks.-Nr. X/0643) sowie Änderungen der Fachausschüsse und Änderungen der Verwaltung 3. Ergänzung zur Drucks.-Nr. X/0643 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0643/5	Vorlage Anlage 1a und 1b Eingebrachte Haushaltsvorlage X 0643 mit Anlagen
Ö 23	Beanstandung von Beschlüssen zur Drucksache X/0627 "Verkehrsversuch Innenstadt“ Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 23	X/0728	Vorlage 1. Beanstandungsschreiben
Ö 23.1	Tischvorlage: Ergänzungsantrag zur Beanstandung "Verkehrsversuch Innenstadt" - Antrag der Fraktion Die Grünen vom 15.02.2023 (Eingang: 15.02.2023) Beschluss: Mehrere Beschlüsse in einem TOP gefasst	X/0728/1	Antrag Die Grünen
Ö 24	Einrichtung einer Liste der Bürger- und Ratsanträge im Ratsinformationssystem - Antrag der Fraktion Die Grünen vom 24.01.2023 (Eingang am 24.01.2023) - Beschluss: Ohne Beschluss erledigt	X/0718	Antrag Die Grünen
Ö 25	Resolution: Für Menschenrechte und gegen Unterdrückung im Iran und in Afghanistan - Gemeinsamer Antrag der Listen I.P.M, Starke Frauen für Schwerte, SPD M&V und des Einzelbewerbers vom 09.01.2023 (Eingang am 09.01.2023) - Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0679	Gemeinsamer Listenantrag
Ö 26	Für Menschenrechte und gegen Unterdrückung der Uiguren in China - Gemeinsamer Antrag der Listen I.P.M., Starke Frrauen für Schwerte, SPD M&V und des Einzelbewerbers vom 09.01.2023 (Eingegangen am 09.01.2023) - Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0682	Gemeinsamer Listenantrag
Ö 27	Solidarität zeigen – Essen für Kinder in KiTas und OGSen muss weiter finanzierbar bleiben! - Gemeinsamer Resolutionsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Die Grünen, FDP und WfS vom 09.02.2023 (Eingang: 09.02.2023) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0729	Gemeinsamer Fraktionsantrag
Ö 28	Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung mit Beschlussausführungskontrolle		BAK Rat Februar 2023 öff
Ö 29	Informationen und Anfragen

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil: