SessionNet | Jugendhilfeausschuss - 28.01.2021 - 17:00-19:05 Uhr

Sitzung

X/JHA/001

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

in der Aula des Friedrich-Bährens-Gymnasiums, Ostberger Straße 17, 58239 Schwerte

Datum

28.01.2021

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Einladung Ausschuss

Niederschrift öff

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohner*innenfragestunde
Ö 4	Feststellung von Befangenheit
Ö 5	Verpflichtung der ordentlichen Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Ö 6	Wahl einer/eines Vorsitzenden sowie einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: Mehrere Beschlüsse in einem TOP gefasst	X/0084	Vorlage
Ö 7	Wahl eines weiteren beratenden und stellvertretenden Mitgliedes nach § 5 S. 1 Nr. 15 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0098	Vorlage
Ö 8	Bildung eines „Unterausschusses Kommunale Jugendhilfeplanung" des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Mehrere Beschlüsse in einem TOP gefasst	X/0087	Vorlage
Ö 9	Neubau der städtischen Kindertageseinrichtung in Wandhofen und Schaffung eines Ersatzstandortes Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1	X/0152	Vorlage 1. Kita Wandhofen Neubau 2. Kostenprogonose Neubau 3. Kostenprognose Umbau Zwischen den Wegen 17 4. Planungen Ersatz-KiTa
Ö 9.1	Antrag auf Konzept während Neubauphase der Kita Wandhofen - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2021 - Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1	X/0161	Antrag CDU
Ö 10	Abschluss einer Vereinbarung über die Gewährung von jährlichen freiwilligen Zuschussleistungen für die ortsansässigen Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0140	Vorlage Anlage 1 Entwurf Vereinbarung Schwangerschaftskonfliktberatung
Ö 11	Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Anlagen (Drucks.-Nr. X/0056) und Änderungen der Verwaltung 1. Ergänzung zu X/0056 (Drucks.-Nr. X/0056/1) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3	X/0056/1	Vorlage Übersicht über die Veränderungen der Haushaltsansätze
Ö 12	Schaffung jugendgerechter Räume in Schwerte - Antrag der CDU-Fraktion vom 22.12.2020 - Beschluss: kein Beschluss	X/0099	Antrag CDU
Ö 13	Orte für Jugendliche - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2021 - Beschluss: kein Beschluss	X/0121	Antrag SPD
Ö 14	Erweiterte Öffnungszeiten für das Jugendzentrum Holzen - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2021 - Beschluss: kein Beschluss	X/0120	Antrag SPD
Ö 15	Überarbeitung und Erneuerung von Spielplatzschildern - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2021 - Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	X/0122	Antrag SPD
Ö 16	Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung mit Beschlussausführungskontrolle
Ö 17	Informationen und Anfragen