SessionNet | Rat - 27.11.2019

Informationen

Sitzung

IX/Rat/033.

Gremium

Rat

Raum

in der Aula des Friedrich-Bährens-Gymnasiums, Ostberger Straße 17, 58239 Schwerte

Datum

27.11.2019

Zeit

17:00-18:46 Uhr

	Inhalt		Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Rates
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: Mehrere Beschlüsse in einem TOP gefasst
Ö 2.1	Verabschiedung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 3	Einwohner*innenfragestunde
Ö 4	Feststellung von Befangenheit
Ö 5	Ersatzwahlen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1103	VO Vorlage
Ö 6	Berufung von Vertretern der Stadt Schwerte in die Ständige Kommission ÖPNV im Kreis Unna Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0498/2	VO Vorlage
Ö 7	Benennung eines stellvertretenden Mitglieds der Stadt Schwerte in das Kuratorium des Friedrich-Krahn-Zentrums Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1052	VO Vorlage
Ö 8	Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle (hier: Erster Beigeordneter) Beschluss:* Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1085	VO Vorlage Ausschreibung
Ö 9	Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1076	VO Vorlage Satzung Kinder- und Jugendparlament Schwerte
Ö 10	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1054	VO Vorlage 1. Gesamtabschluss 2018 2. Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 11	Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2019 - 30.09.2019 für das Haushaltsjahr 2019 genehmigten Haushaltsüberschreitungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/1063	VO Vorlage Haushaltsüberschreitungen 01.07.2019 - 30.09.2019
Ö 12	Kindertagespflege - Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen im Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1072	VO Vorlage
Ö 13	Haushaltssanierungsplan (HSP) 2019 hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum 30.09.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/1059	VO Vorlage Bericht zum Stand der Umsetzung des HSP zum Stichtag 30.09.2019, Gesamtübersicht der Maßnahmen
Ö 14	Brandschutzbedarfsplan 2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1087	VO Vorlage Brandschutzbedarfsplan 2019
Ö 15	Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 des Sondervermögens Bäder Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1075	VO Vorlage Betriebsausschuss Sondervermögen Bäder Schwerte, Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
Ö 16	Gebührenkalkulation für die städtischen Notunterkünfte V. Nachtrag zur Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der Übergangsheime der Stadt Schwerte vom 26.09.2013 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0867	VO Vorlage 1. Betriebsabrechnung (BAB) für das Jahr 2017 2. Betriebsabrechnung (BAB) für das Jahr 2018 3. Gebührenkalkulation Notunterkünfte für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2020 4. V. Nachtrag zur Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der Übergangsheime der Stadt Schwerte
Ö 17	IX. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1073	VO Vorlage 1 Betriebsabrechnungsbogen (BAB) für das Jahr 2018 2 Gebührenkalkulation für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt Schwerte 3 Aufstellung der Betriebsergebnisse der Jahre 2007 bis 2018 4 IX. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt Schwerte vom 15.02.2010
Ö 18	III. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwerte vom 01.12.2017 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1077	VO Vorlage 1. Betriebsabrechnung (BAB) für das Jahr 2018 2. Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 3. Gebührenkalkulation Restmüll für das Jahr 2020 4. Gebührenkalkulation Biomüll für das Jahr 2020 5. III. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwerte vom 01.12.2017
Ö 19	II. Nachtrag zur Satzung der Stadt Schwerte vom 10.01.1986 über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 48 Abs. 3 Satz 2 Nr. 8 der Landesbauordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1082	VO Vorlage 1. Ablösesatzung 2. Gebietszonenplan 1 3. Gebietszonenplan 2
Ö 20	IX. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung) der Stadt Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1079	VO Vorlage 1. Betriebsabrechnungsbogen (BAB) 2018 2. Gebührenbedarfsberechnung 2020 3. Gebührenberechnung Straßen- und Winterdienstgebühren 2020 4. IX. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung) vom 30.09.2011
Ö 21	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 01.03.2020 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 3	IX/1060	VO Vorlage 1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte 2. Schreiben der Werbegemeinschaft vom 14.10.2019 3. Lageplan
Ö 22	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 03.05.2020 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 3	IX/1061	VO Vorlage 1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte 2 Schreiben der Werbegemeinschaft vom 14.10.2019 3 Lageplan
Ö 23	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 25.10.2020 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 3	IX/1062	VO Vorlage 1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte 2 Schreiben der Werbegemeinschaft vom 14.10.2019 3 Lageplan
Ö 24	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 06.09.2020 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 3	IX/1069	VO Vorlage 1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte 2 Schreiben der Werbegemeinschaft vom 19.10.2019 3 Lageplan
Ö 25	Haushalt 2020 Beschluss: Zurückgestellt
Ö 25.1	Neubau Sportplatz Wandhofen Produkt 01.11.01 I20200054 Neubau Sportplatz Wandhofen (Projekt Schützenstraße/ Wandhofen) - Hochbau) I20200055 Neubau Sportplatz Wandhofen (Projekt Schützenstraße/ Wandhofen) - Tiefbau) - Sperrvermerk - - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2019 - Beschluss: Zurückgestellt	IX/1117	VO Antrag CDU
Ö 25.2	Antrag zum Haushalt Paket für Klimaschutz und Mobilität - Antrag der Fraktion Die Grünen vom 19.11.2019 - Beschluss: Zurückgestellt	IX/1118	VO Antrag Die Grünen
Ö 25.3	Ausgabenansatz für Personalkosten bei der Feuerwehr - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2019 - Beschluss: Zurückgestellt	IX/1116	VO Antrag CDU
Ö 25.4	Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen (Drucks.-Nr.: IX/1037) hier: Stellenplan 3. Ergänzung zur Drucks.-Nr.: IX/1037 Beschluss: Zurückgestellt	IX/1037/3	VO Vorlage GSP 2020
Ö 25.5	Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen (Drucks.-Nr. IX/1037) sowie Änderungen der Fachausschüsse und Änderungen der Verwaltung 2. Ergänzung zur Drucks.-Nr. IX/1037 Beschluss: Zurückgestellt	IX/1037/2	VO Vorlage
Ö 26	II. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Schwerte vom 27.06.2014 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 1	IX/1119	VO Vorlage Anlage 1 Entwurf II. Nachtrag Hauptsatzung Anlage 2 Gesetzesauszug
Ö 27	Teilnahme am Förderprogramm „Heimat-Preis“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG NRW) ab 2020 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1107	VO Vorlage
Ö 28	Beitritt Maker-Space Schwerte e.V. Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1111	VO Vorlage 1. Satzung Maker-Space 2. Beitrittserklärung
Ö 29	Leitlinien "MitMachStadtSchwerte" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/1088	VO Vorlage Leitlinien MitMachStadt und Beteiligungskonzept
Ö 30	Beschlusskontrolle - Antrag der Fraktion Die Grünen vom 06.11.2019 - Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 3	IX/1112	VO Antrag Die Grünen
Ö 31	Klimanotstand - Bericht zu Photovoltaik und Solarthermie-Anlagen - Antrag der Fraktion Die Grünen vom 11.11.2019 - Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2	IX/1113	VO Antrag Die Grünen
Ö 32	Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung
Ö 33	Informationen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 34	Genehmigung der Tagesordnung
N 35	Feststellung von Befangenheit
N 36	Bekanntmachung nichtöffentlicher Beschlüsse
N 37	Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung
N 38	Informationen und Anfragen

Rat - 27.11.2019 - 17:00-18:46 Uhr

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: