Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 22.11.2018 - 17:00-17:45 Uhr

Sitzung
IX/AWF/022.
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
im Raum 405, Rathaus I, Rathausstraße 31, 58239 Schwerte
Datum
22.11.2018
Zeit
17:00-17:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses 
Ö 2Genehmigung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Feststellung von Befangenheit 
Ö 5VIII. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt Schwerte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0874
Ö 6VIII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung) der Stadt Schwerte

Beschlussvorlage wird nachgereicht!

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 IX/0883
Ö 7II. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwerte

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 IX/0879
Ö 8Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 des Sondervermögen Bäder Schwerte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0863
Ö 9Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2018 - 30.09.2018 für das Haushaltsjahr 2018 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IX/0861
Ö 10Haushaltssanierungsplan (HSP) 2018;
hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum Stichtag 30.09.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IX/0866
Ö 11Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte;
hier: Verkaufsoffener Sonntag am 03.03.2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 IX/0875
Ö 12Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte;
hier: Verkaufsoffener Sonntag am 05.05.2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 IX/0876
Ö 13Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte;
hier: Verkaufsoffener Sonntag am 14.09.2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 IX/0877
Ö 14Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte;
hier: Verkaufsoffener Sonntag am 27.10.2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 IX/0878
Ö 15Bericht Ergebnisrechnungscontrolling zum Stichtag 30.09.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IX/0869
Ö 16Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung 
Ö 17Informationen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18Genehmigung der Tagesordnung 
N 19Feststellung von Befangenheit 
N 20Berichtswesen 
N 21Bekanntmachung nichtöffentlicher Beschlüsse 
N 22Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung 
N 23Informationen und Anfragen