SessionNet | Rat - 29.11.2017

Sitzung

IX/Rat/022.

Gremium

Rat

Raum

Schwerte

Datum

29.11.2017

Zeit

17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Rates
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung von Befangenheit
Ö 5	Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für Sitzungen des Rates der Stadt Schwerte, seiner und sonstiger Ausschüsse Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0694	Vorlage
Ö 6	Ersatzwahlen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0676	Vorlage
Ö 7	Berufung von Vertretern der Stadt Schwerte in die Ständige Kommission ÖPNV im Kreis Unna Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0498/1	Vorlage
Ö 8	Maßnahme der Haushaltssicherung: Satzung zur Verringerung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Schwerte Beschluss: Einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 37, Enthaltungen: 0	IX/0679	Vorlage Satzung zur Verringerung der zu wählenden Vertreter
Ö 9	Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2017 - 30.09.2017 für das Haushaltsjahr 2017 genehmigten Haushaltsüberschreitungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0683	Vorlage Haushaltsüberschreitungen 01.07.2017 - 30.09.2017
Ö 10	Bericht Ergebnisrechnungscontrolling zum Stichtag 30.09.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0695	Vorlage Ergebnisrechnungscontrolling Bericht zum Stichtag 30.09.2017
Ö 11	Haushaltssanierungsplan (HSP) 2017; hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum Stichtag 30.09.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0681	Vorlage Bericht zum Stand der Umsetzung des HSP zum Stichtag 30.09.2017
Ö 12	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 der Stadt Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0698	Vorlage 1. Gesamtabschluss 2016 2. Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 13	Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 des Sondervermögens Bäder Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0682	Vorlage Betriebsausschuss Sondervermögen Bäder Schwerte, Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018
Ö 14	VII. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0688	Vorlage 7) VII. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt Schwerte vom 15.02.2010 1) Betriebsabrechnungsbogen für das Jahr 2016 2) Gebührenkalkulation für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt 3) Übersicht der Einsatzzahlen 4) Prozentuale Aufteilung der Personalkosten 5) Aufstellung der Betriebsergebnisse der Jahre 2007 bis 2016 6) Gebührenvergleich mit anderen Kommunen im Kreis Unna 8) Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Rettungsdienst der Krankenkassen im Kreis Unna vom 27.10.2017
Ö 15	Gebührenkalkulation für die städtischen Notunterkünfte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0674	Vorlage 2. Synopse: IV. Nachtrag zur Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der Übergangsheime der Stadt Schwerte 3. IV. Nachtrag zur Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der Übergangsheime der Stadt Schwerte 1. Gebührenkalkulation Notunterkünfte für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2018
Ö 16	Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwerte Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0	IX/0675	Vorlage 1. Betriebsabrechnung für das Jahr 2016 2. Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwerte 3. Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2018 4. Gebührenkalkulation Restmüll für das Jahr 2018 5. Gebührenkalkulation Biomüll für das Jahr 2018 6. Betriebsergebnisse der städtischen Abfallentsorgung 2014 bis 2016
Ö 17	II. Nachtrag vom xx.xx.2017 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwerte vom 01.10.2012 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0677	Vorlage 1. Synopse 2. II. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwerte
Ö 18	VII. Nachtrag vom xx.xx.2017 zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung) vom 30.09.2011 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0680	Vorlage 1. Straßenverzeichnis 2. VII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst
Ö 19	Übertragung der Baumkontrolle Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4	IX/0670	Vorlage
Ö 20	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte hier: Verkaufsoffener Sonntag am 04.03.2018 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 3	IX/0685	Vorlage 1) Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte 2) Schreiben der Werbegemeinschaft vom 14.09.2017 3) Werbeplakat 2017 4) Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte - Lageplan 5) Stellungnahme ver.di vom 18.10.2017
Ö 21	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte hier: Verkaufsoffener Sonntag am 06.05.2018 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 3	IX/0686	Vorlage 1) Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte 2) Schreiben der Werbegemeinschaft vom 14.09.2017 3) Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte - Lageplan 4) Stellungnahme ver.di vom 18.10.2017
Ö 22	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte hier: Verkaufsoffener Sonntag am 09.09.2018 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 2	IX/0690	Vorlage 1) Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte 2) Schreiben der Werbegemeinschaft vom 14.09.2017 3) Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte - Lageplan 4) Stellungnahme ver.di vom 18.10.2017
Ö 23	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte hier: Verkaufsoffener Sonntag am 21.10.2018 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 2	IX/0691	Vorlage 1) Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte 2) Schreiben der Werbegemeinschaft vom 14.09.2017 3) Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte - Lageplan 4) Stellungnahme ver.di vom 18.10.2017
Ö 24	Vorzeitiger neuer Schulentwicklungsplan Antrag der WfS-Fraktion vom 07.11.2017 Beschluss: TOP abgesetzt	IX/0703	Antrag WfS
Ö 25	Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung
Ö 26	Informationen und Anfragen

Informationen

15 Dokumente

Öffentlicher Teil: