SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 16.02.2017 - 17:03-19:30 Uhr

Sitzung

IX/AWF/013.

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Schwerte

Datum

16.02.2017

Zeit

17:03-19:30 Uhr

Einladung Ausschuss

Niederschrift öff

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3	Feststellung von Befangenheit
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Nachnutzung der Realschule am Stadtpark Vorherige Zustimmung zur Leistung dazu erforderlicher außerplanmäßiger Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 - Drucksache wird nachgereicht Beschluss: Zur Kenntnis genommen (Vorberatung)	IX/0538	Vorlage 1. Kostenschätzung 2. Kostenermittlung
Ö 6	- Verlagerung Grundschule Ergste zum Standort Am Derkmannsstück Zustimmung zur Leistung dazu erforderlicher überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Zur Kenntnis genommen (Vorberatung)	IX/0545	Vorlage
Ö 7	Verlagerung Grundschule Ergste zum Standort Am Derkmannsstück Zustimmung zur Leistung dazu erforderlicher überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Zur Kenntnis genommen (Vorberatung)	IX/0545/1	Vorlage 1. Kostenermittlung 19.10.2015 2. Kostenermittlung 13.02.2017
Ö 8	- Neubau Aula / Mensa FBG Vorherige Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1	IX/0534	Vorlage
Ö 9	- Energetische Sanierung Gesamtschule Gänsewinkel Vorherige Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1	IX/0535	Vorlage
Ö 10	Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.10.2016 - 31.12.2016 für das Haushaltsjahr 2016 genehmigten Haushaltsüberschreitungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0522	Vorlage Genehmigte Haushaltsüberschreitungen 2016 im Zeitraum 01.10.2016 bis 31.12.2016
Ö 11	Übertragung der Entscheidungsbefugnis des Rates für Haushaltsüberschreitungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Asylbegehrenden Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0526	Vorlage
Ö 12	Bewirtschaftungskontrolle für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0524	Vorlage Bewirtschaftungskontrolle 2017 für Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Ö 13	Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0527	Vorlage 1. Übertragung von Ermächtigungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit des Jahres 2016 in das Jahr 2017 2. Übertragung von Ermächtigungen aus Investitionstätigkeit des Jahres 2016 in das Jahr 2017
Ö 14	Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung
Ö 15	Informationen und Anfragen