SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 15.09.2016

Sitzung

IX/AWF/011.

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Schwerte

Datum

15.09.2016

Zeit

17:00-19:28 Uhr

Einladung Ausschuss

Niederschrift öff

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung von Befangenheit
Ö 5	Jahresabschluss 2015 des Sondervermögen Bäder Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0438	Vorlage Vorlage Betriebsausschuss 1 Bilanz 2015 des Sondervermögen Bäder Schwerte 2 Gewinn- und Verlustrechnung 2015 des Sondervermögen Bäder Schwerte 3 Anhang 2015 des Sondervermögen Bäder Schwerte 4 Lagebericht 2015 des Sondervermögen Bäder Schwerte
Ö 6	Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2016 des Sondervermögen Bäder Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0422	Vorlage Vorlage Betriebsausschuss
Ö 7	Haushalt 2016/2017; hier: Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (2017 - 2020) Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0431	Vorlage 1 Übersicht über die Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (2017 - 2020) 2 Jahresabschluss 2015 des Abwasserbetriebes Schwerte, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) 3 Jahresabschluss 2015 des Kultur- und Weiterbildungsbetriebes der Stadt Schwerte, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) 4 Jahresabschluss 2015 des Sondervermögens Bäder Schwerte 5 Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Schwerte GmbH 6 Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Schwerte Holding GmbH & Co. KG 7 Jahresabschluss 2015 der TechnoPark und Wirtschaftsförderung Schwerte GmbH (TWS)
Ö 7.1	Haushalt 2016/2017; hier: Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (2017 - 2020) - Ergänzungsvorlage zur Drucksache-Nr. IX/0431 - Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0431/1	Vorlage Übersicht über die Änderungen in der Ergebnisrechnung (Seite 32 und 34)
Ö 8	Haushalt 2016/2017; hier: Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2017 für den Konsolidierungszeitraum 2012 - 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1	IX/0434	Vorlage Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2017 für den Konsolidierungszeitraum 2012 - 2021
Ö 8.1	Haushalt 2016/2017; hier: Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2017 für den Konsolidierungszeitraum 2012 - 2021 - Ergänzungsvorlage zur Drucksache-Nr. IX/0434 - Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1	IX/0434/1	Vorlage Übersichten über die Änderungen: Seite 2 (Transferaufwendungen), 10 (Kreisumlage-Fortschreibung der Finanzplanung bis 2021), 13 (Transferaufwendungen/Kreisumlage) und 26 (Spalten A-E)
Ö 9	Haushaltssanierungsplan (HSP) 2016; hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum Stichtag 30.06.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0425	Vorlage Übersicht über den Umsetzungsstand der HSP-Maßnahmen zum 30.06.2016
Ö 10	Bericht Ergebnisrechnungscontrolling zum Stichtag 31.07.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0445	Vorlage Ergebnisrechnungscontrolling Bericht zum Stichtag 31.07.2016
Ö 11	Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04.2016 – 30.06.2016 für das Haushaltsjahr 2016 genehmigten Haushaltsüberschreitungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0426	Vorlage Haushaltsüberschreitungen 2016
Ö 12	Brückensanierung Kirschbaumsweg Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0	IX/0442	Vorlage 1) Ersatzloser Abbruch und dauerhafte Aufgabe der Kreuzung 2) Umbau und Weiternutzung der Kreuzung ausschließlich als Radwegbrücke 3) Abbruch und Neubau der Kreuzung als Rad- und Gehwegbrücke 4) Abbruch und Neubau der Kreuzung als Straßenbrücke
Ö 13	Neue VKU-Finanzierung/Refinanzierungsvereinbarung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1	IX/0432	Vorlage Anlage 1 Refinanzierungsvereinbarung Anlage 2 VKU-Finanzierung 01.01.2007 - 31.12.16 Anlage 3 Finanzielle Gesamtauswirkungen der neuen VKU-Finanzierung Anlage 4 finanzielle Auswirkungen, Umsetzung der Staffelung
Ö 14	Ausschreibung einer Projektsteuerung inklusive Kostencontrolling für das Kooperationsprojekt St. Viktor Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1	IX/0430	Vorlage Leistungen in den Projektstufen und Handlungsbereichen nach AHO-Schriftenreihe
Ö 15	V. Nachtrag zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Schwerte vom 31.10.2007 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 3	IX/0436	Vorlage 1. Schreiben der Werbegemeinschaft Schwerte e.V. vom 10.08.2016 2. V. Nachtrag zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Schwerte vom 31.10.2007
Ö 16	Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2 b Umsatzsteuergesetz) -Bericht der Verwaltung-
Ö 17	Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung
Ö 18	Informationen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: