SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 25.02.2016 - 17:00-19:23 Uhr

Sitzung

IX/AWF/008.

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Schwerte

Datum

25.02.2016

Zeit

17:00-19:23 Uhr

Einladung Ausschuss

Niederschrift öff

Anlage 1 AWF zu TOP 15

Anlage 2 AWF zu TOP 15

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung von Befangenheit
Ö 5	Bestellung eines Schriftführers Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0363	Vorlage
Ö 6	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0353	Vorlage Satzung Gebühren Brandverhütungsschau und sonstige brandtechnische Leistungen
Ö 7	IV. Nachtrag zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Schwerte vom 31.10.2007 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0345	Vorlage 1. IV. Nachtrag zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Schwerte vom 31.10.2007 2. Gebühren alt - neu
Ö 8	Neukonzeptionierung Kooperationsprojekt St. Viktor Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0358	Vorlage
Ö 9	Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.10.2015 - 31.01.2016 für das Haushaltsjahr 2015 genehmigten Haushaltsüberschreitungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0346	Vorlage Haushaltsüberschreitungen 2015
Ö 10	Übertragung der Entscheidungsbefugnis des Rates für Haushaltsüberschreitungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Asylbegehrenden Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1	IX/0349	Vorlage
Ö 11	Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0348	Vorlage 1. Ermächtigungsübertragungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2. Ermächtigungsübertragungen aus Investitionstätigkeit
Ö 12	Bewirtschaftungskontrolle für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0347	Vorlage Bewirtschaftungskontrolle für Aufwendungen/Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Ö 13	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Schwerte GmbH hier: Änderung des Wahlverfahrens der Arbeitnehmervertreter und -vertreterinnen in fakultativen Aufsichtsräten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 14	Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung
Ö 15	Informationen und Anfragen