SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 17.09.2015

Sitzung

IX/AWF/006.

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Schwerte

Datum

17.09.2015

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Einladung Ausschuss

Niederschrift öff

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung von Befangenheit
Ö 5	Abfallwirtschaft 2014 / 2016 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1	IX/0230	Vorlage 2.1 XXII Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwerte vom 22.12.1994 1 Jahresergebnis Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung 2014 2.2 Gebührenbedarfsrechnung 2016 2.3 Gebührenberechnung Abfallentsorgungsgebühr 2016 Restmüll 2.4 Gebührenberechnung Abfallentsorgungsgebühr 2016 Biomüll
Ö 6	Straßenreinigung und Winterdienst 2014 / 2016 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0	IX/0240	Vorlage 2.1 IV Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren in der Stadt Schwerte 1. Jahresergebnis Gebührenhaushalt Straßenreinigung und Winterdienst 2014 2.2 Gebührenbedarfsberechnung 2016 2.3 Gebührenberechnung Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren 2016
Ö 7	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Schwerte (Vergnügungssteuersatzung) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0235	Vorlage Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnüngungssteuer in der Stadt Schwerte (Vergnüngungssteuersatzung)
Ö 7.1	Der Steuersatz auf den Spieleinsatz wird auf 6 % festgesetzt. Antrag der WfS-Fraktion vom 06.09.2015 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 13, Enthaltungen: 1	IX/0271	Antrag WfS
Ö 8	2. Nachtrag zur ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Verkehrsflächen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0245	Vorlage 2. Nachtrag zur ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Verkehrsflächen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Schwerte
Ö 9	Haushalt
Ö 9.1	Haushalt 2016/2017 hier: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2016/2017 mit Anlagen Beschluss: Einstimmig beschlossen	IX/0220	Vorlage
Ö 9.2	Haushalt 2016/2017 hier: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2016/2017 mit Anlagen Ergänzungsvorlage zur Drucks.-Nr.: IX/0220 Beschluss: Einstimmig beschlossen	IX/0220/1	Vorlage
Ö 9.3	Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 mit Anlagen (Drucks.-Nr. IX / 0220) hier: Änderungen der Verwaltung (Ergänzungsvorlage) 2. Ergänzung zu IX/0220 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0220/2	Vorlage Übersicht über die Veränderungen der Haushaltsansätze
Ö 9.4	Anpassung der Zuschussleistung für das Tierheim Schwerte e.V. Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2015 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0220/11	Antrag CDU
Ö 10	Haushaltssanierungsplan (HSP) 2014/2015 hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum 30.06.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0248	Vorlage Übersicht über den Umsetzungsstand der HSP-Maßnahmen zum 30.06.2015
Ö 11	Bericht Ergebnisrechnungscontrolling zum Stichtag 31.07.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0255	Vorlage Ergebnisrechnungscontrolling Bericht zum Stichtag 31.07.2015
Ö 12	Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04.2015 - 30.06.2015 für das Haushaltsjahr 2015 genehmigten Haushaltsüberschreitungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0238	Vorlage Haushaltsüberschreitungen 2015
Ö 13	III. Nachtrag zur Satzung der Stadt Schwerte für das Kommunalunternehmen "Abwasserbetrieb Schwerte, Anstalt des öffentlichen Rechts" vom 19.02.2009 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0239	Vorlage III. Nachtrag zur Satzung der Stadt Schwerte für das Kommunalunternehmen "Abwasserbetrieb Schwerte, Anstalt des öffentlichen Rechts" vom 18.02.2009
Ö 14	VIII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Schwerte über den Kultur- und Weiterbildungsbetrieb in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts (KuWeBe) vom 02.09.2002 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0231	Vorlage VIII Nachtrag KuWeBe Vorlage Stadt
Ö 15	Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung
Ö 16	Informationen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: