Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 17.09.2015 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
IX/AWF/006.
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Schwerte
Datum
17.09.2015
Zeit
17:00-19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses 
Ö 2Genehmigung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Feststellung von Befangenheit 
Ö 5Abfallwirtschaft 2014 / 2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 IX/0230
Ö 6Straßenreinigung und Winterdienst 2014 / 2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 IX/0240
Ö 7Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Schwerte
(Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0235
Ö 7.1Der Steuersatz auf den Spieleinsatz wird auf 6 % festgesetzt.
Antrag der WfS-Fraktion vom 06.09.2015

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 IX/0271
Ö 82. Nachtrag zur ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Verkehrsflächen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Schwerte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0245
Ö 9Haushalt 
Ö 9.1Haushalt 2016/2017
hier: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2016/2017 mit Anlagen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 IX/0220
Ö 9.2Haushalt 2016/2017
hier: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2016/2017 mit Anlagen
Ergänzungsvorlage zur Drucks.-Nr.: IX/0220

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 IX/0220/1
Ö 9.3Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 mit Anlagen
(Drucks.-Nr. IX / 0220)
hier: Änderungen der Verwaltung (Ergänzungsvorlage)
2. Ergänzung zu IX/0220

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0220/2
Ö 9.4Anpassung der Zuschussleistung für das Tierheim Schwerte e.V.
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0220/11
Ö 10Haushaltssanierungsplan (HSP) 2014/2015
hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum 30.06.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IX/0248
Ö 11Bericht Ergebnisrechnungscontrolling zum Stichtag 31.07.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IX/0255
Ö 12Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04.2015 - 30.06.2015 für das Haushaltsjahr 2015 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IX/0238
Ö 13III. Nachtrag zur Satzung der Stadt Schwerte für das Kommunalunternehmen "Abwasserbetrieb Schwerte, Anstalt des öffentlichen Rechts" vom 19.02.2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0239
Ö 14VIII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Schwerte über den Kultur- und Weiterbildungsbetrieb in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts (KuWeBe) vom 02.09.2002

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0231
Ö 15Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung 
Ö 16Informationen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17Genehmigung der Tagesordnung 
N 18Feststellung von Befangenheit 
N 19Zwischenberichte der städtischen Mehrheitsbeteiligungen zum 30.06.2015 
N 20Erwerb eines bebauten Grundstücks in Geisecke 
N 21Bekanntmachung nichtöffentlicher Beschlüsse 
N 22Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung 
N 23Informationen und Anfragen