SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 30.04.2015 - 16:04-17:41 Uhr

Sitzung

IX/AWF/004.

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Schwerte

Datum

30.04.2015

Zeit

16:04-17:41 Uhr

Einladung Ausschuss

Niederschrift öff

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung von Befangenheit
Ö 5	Entwicklung der kommunalen Friedhöfe in Schwerte / V. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwerte vom 05.07.2002 / VIII. Nachtrag zur Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Schwerte vom 19.11.1990 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0190	Vorlage 2. V. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwerte vom 05.07.2002 4. VIII Nachtrag Gebührensatzung 1. Liste und Pläne der Felder auf den kommunalen Friedhöfen 3. Jahresabschluss Friedhöfe 2014 5. + 6. Kalkulation Friedhofsgebühren 7. Gebührenvergleich Friedhöfe
Ö 5.1	Entwicklung der kommunalen Friedhöfe in Schwerte / V. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwerte vom 05.07.2002 / VIII. Nachtrag zur Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Schwerte vom 19.11.1990 Antrag der Fraktion Die Grünen vom 30.04.2015 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0190/1	Antrag Die Grünen
Ö 6	Kompostangebot auf dem Baubetriebshof Antrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2015 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0194	Antrag SPD
Ö 7	Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2015 - 31.03.2015 für das Haushaltsjahr 2015 genehmigten Haushaltsüberschreitungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0184	Vorlage Haushaltsüberschreitungen 2015
Ö 8	Haushaltssanierungsplan (HSP) hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum 31.12.2014 und Prognose für das Jahr 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0195	Vorlage Bericht zum Stand der Umsetzung des HSP zum 31.12.2014 und Umsetzungsprognosen 2015 zum Stichtag 31.03.2015
Ö 9	Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0192	Vorlage
Ö 10	Anschaffung eines Fahrzeuges für die Flüchtlingsarbeit - Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0203	Vorlage
Ö 11	Ausbau Bahnhofsumfeld -Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0186	Vorlage Umgestaltung des Bahnhofsumfelds - Übersicht über Bauabschnitte und Bauphasen
Ö 12	Einrichtung Mensaküche Friedrich-Bährens-Gymnasium Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0188	Vorlage
Ö 13	Einrichtung eines Liquiditätsverbundes und Weiterleitung von investiven Darlehen der Stadt Schwerte an Schwerter Beteiligungen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1	IX/0197	Vorlage
Ö 14	II. Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Schwerte vom 14.12.2007 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0200	Vorlage Anlage 1 "Entwurf II. Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung" Anlage 2 "Gegenüberstellung Verwaltungsgebührensatzung 2015"
Ö 15	Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung
Ö 16	Informationen und Anfragen