Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 30.04.2015 - 16:04-17:41 Uhr

Sitzung
IX/AWF/004.
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Schwerte
Datum
30.04.2015
Zeit
16:04-17:41 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses 
Ö 2Genehmigung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Feststellung von Befangenheit 
Ö 5Entwicklung der kommunalen Friedhöfe in Schwerte / V. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwerte vom 05.07.2002 / VIII. Nachtrag zur Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Schwerte vom 19.11.1990

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0190
Ö 5.1Entwicklung der kommunalen Friedhöfe in Schwerte / V. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwerte vom 05.07.2002 / VIII. Nachtrag zur Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Schwerte vom 19.11.1990

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 30.04.2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0190/1
Ö 6Kompostangebot auf dem Baubetriebshof
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0194
Ö 7Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2015 - 31.03.2015 für das Haushaltsjahr 2015 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IX/0184
Ö 8Haushaltssanierungsplan (HSP)
hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum 31.12.2014 und Prognose für das Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IX/0195
Ö 9Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen
Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0192
Ö 10Anschaffung eines Fahrzeuges für die Flüchtlingsarbeit
- Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0203
Ö 11Ausbau Bahnhofsumfeld -Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0186
Ö 12Einrichtung Mensaküche Friedrich-Bährens-Gymnasium
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0188
Ö 13Einrichtung eines Liquiditätsverbundes und Weiterleitung von investiven Darlehen der Stadt Schwerte an Schwerter Beteiligungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 IX/0197
Ö 14II. Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Schwerte vom 14.12.2007

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/0200
Ö 15Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung 
Ö 16Informationen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17Genehmigung der Tagesordnung 
N 18Feststellung von Befangenheit 
N 19Zwischenberichte der städtischen Mehrheitsbeteiligungen zum 31.12.2014 
N 20Verkauf von Grundstücken in Schwerte-Mitte 
N 21Bekanntmachung nichtöffentlicher Beschlüsse 
N 22Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung 
N 23Informationen und Anfragen