SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 13.11.2014

Sitzung

IX/AWF/002.

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Schwerte

Datum

13.11.2014

Zeit

17:00-18:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung von Befangenheit
Ö 5	Förderung des Tourismus Berichterstattung: Herr Uwe Fuhrmann Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0121	Vorlage Sachstandsbericht 2014
Ö 6	IV. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0128	Vorlage 1. IV. Nachtrag Satzung Gebühren Rettungsdienst vom 15.02.2010 2. Berechnung zur Gebührenkalkulation 3. Übersicht über die Einsatzzahlen 4. Berücksichtigung der Fehlbeträge 5. Gebührenvergleich mit anderen Kommunen im Kreis Unna
Ö 7	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Verkaufsoffene Sonntage am 01.03.2015, 03.05.2015, 13.09.2015 und 08.11.2015 in Schwerte-Mitte und Schwerte-Geisecke Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1	IX/0092	Vorlage Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Ö 8	Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2014 - 30.09.2014 für das Haushaltsjahr 2014 genehmigten Haushaltsüberschreitungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0118	Vorlage Haushaltsüberschreitungen 2014
Ö 9	Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0130	Vorlage
Ö 10	Erneuerung/Ausbau Nickelstraße Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0122	Vorlage
Ö 11	Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0135	Vorlage
Ö 12	Bericht Ergebnisrechnungscontrolling zum Stichtag 30.09.2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0132	Vorlage Ergebnisrechnungscontrolling Bericht zum 30.09.2014
Ö 13	Haushaltssanierungsplan (HSP); hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum 30.09.2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0117	Vorlage 1 Übersicht über den Umsetzungsstand der HSP-Maßnahmen zum 30.09.2014
Ö 14	Haushalt 2014/2015; hier: Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (2015 - 2018) Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0125	Vorlage 1 Übersicht über die Änderungen der Ergebnisrechnung (2015 - 2018) 2 Jahresabschluss 2013 des Abwasserbetriebes Schwerte, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) 3 Jahresabschluss 2013 des Kultur- und Weiterbildungsbetriebes der Stadt Schwerte, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) 4 Jahresabschluss 2013 des Sondervermögens Bäder Schwerte 5 Jahresabschluss 2013 der Stadtwerke Schwerte Holding GmbH & Co. KG 6 Jahresabschluss 2013 der Stadtwerke Schwerte GmbH 7 Jahresabschluss 2013 der TechnoPark und Wirtschaftsförderung Schwerte GmbH (TWS)
Ö 14.1	Haushalt 2014/2015; hier: Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (2015 - 2018) - Ergänzungsvorlage zur Drucksache-Nr. IX/0125 - Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0125/1	Vorlage 1 Übersicht über die Änderungen der Ergebnisrechnung (2015 - 2018)
Ö 15	Nachtrag: 17.11.2014 Haushalt 2014/2015; hier: Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2015 für den Konsolidierungszeitraum 2012 - 2021 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0	IX/0126	Vorlage Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2015 für den Konsolidierungszeitraum 2012 - 2021
Ö 15.1	Haushalt 2014/2015; hier: Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2015 für den Konsolidierungszeitraum 2012 - 2021 (Ergänzungs- vorlage zur Drucksachen-Nr. IX//126) Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0	IX/0126/1	Vorlage 1 Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2015 für den Konsolidierungszeitraum 2012 - 2021
Ö 16	Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 des Sondervermögens Bäder Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0131	Vorlage Vorlage Betriebsausschuss Wirtschaftsplan 2015 / Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2019 für das Sondervermögen Bäder Schwerte
Ö 17	Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung
Ö 18	Informationen und Anfragen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: