SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 11.09.2014 - 17:00-21:30 Uhr

Sitzung

IX/AWF/001.

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Schwerte, unterbrochen von 20.20 Uhr bis 20.31 Uhr

Datum

11.09.2014

Zeit

17:00-21:30 Uhr

Niederschrift öff

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung von Befangenheit
Ö 5	Bestellung einer Schriftführerin und der Stellvertreter für die Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0054	Vorlage
Ö 6	Jahresabschluss 2013 des Sondervermögens Bäder Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0069	Vorlage Vorlage Betriebsausschuss Anlage 1 - Bilanz 2013 des Sondervermögens Bäder Schwerte Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung 2013 des Sondervermögens Bäder Schwerte Anlage 3 - Anhang 2013 des Sondervermögens Bäder Schwerte Anlage 4 - Lagebericht 2013 des Sondervermögens Bäder Schwerte
Ö 7	Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2014 des Sondervermögens Bäder Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0055	Vorlage Vorlage Betriebsausschuss
Ö 8	Brandschutzbedarfsplan 2014 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2	IX/0071	Vorlage
Ö 9	Abfallwirtschaft 2013/2015 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 4	IX/0082	Vorlage 1 Jahresergebnis des Gebührenhaushaltes Abfallbeseitigung 2013 2.1 XXI. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Satd Schwerte vom 22.12.1994 2.2 Gebührenbedarfsberechnung 2015 2.3 Gebührenberechnung Abfallentsorgungsgebühren 2015 Restmüll 2.4 Gebührenberechnung Abfallentsorgungsgebühren 2015 Biomüll
Ö 10	Kreishaushalt und Entwicklung der Kreisumlage 2015 mündlicher Bericht: Dr. Thomas Wilk (Kämmerer des Kreises Unna)
Ö 11	Straßenreinigung und Winterdienst 2013/2015 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1	IX/0081	Vorlage 1 Jahresabschluss Haushaltsjahr 2013 2.1 III. Nachtrag zur Satzung über Straßenreinigung und Winterdienst 2.2 Gebührenbedarfsberechnung Haushaltsjahr 2015 2.3 Gebührenberechnung Haushaltsjahr 2015
Ö 12	Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2014 bis 30.06.2014 für das Haushaltsjahr 2014 genehmigten Haushaltsüberschreitungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0047	Vorlage Haushaltsüberschreitungen 2014
Ö 13	Bericht Ergebnisrechnungscontrolling zum Stichtag 30.06.2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0077	Vorlage Ergebnisrechnungscontrollingbericht zum 30.06.2014
Ö 14	Haushaltssanierungsplan (HSP); hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP zum 30.06.2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IX/0039	Vorlage 1 Übersicht über den Umsetzungsstand der HSP-Maßnahmen zum 30.06.2014
Ö 15	Jahresabschluss 2013 der Sparkasse Schwerte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IX/0036	Vorlage
Ö 16	Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung
Ö 17	Informationen und Anfragen